erlassjahr 100Düsseldorf. - Der Trade and Development Report 2015 der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) kommt zu dem Ergebnis, dass die Weltwirtschaft dringend einen fairen und effizienten Mechanismus zur Restrukturierung von Staatsschulden braucht. Das Bündnis "erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" begrüßte am Mittwoch, dass UNCTAD sich für ein Staateninsolvenzverfahren ausspricht.

Da das aktuelle System zur Restrukturierung von Staatsschulden "lückenhaft und ad hoc" sei, bedarf es laut UNCTAD eines international vereinbarten, fairen und effizienten Mechanismus. So könne in Zukunft verhindert werden, dass sogenannte "Geierfonds" aus Schuldenkrisen Gewinn schlagen und die Zugeständnisse kooperativer Gläubiger ausnutzen.

Vor wenigen Wochen hatte die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit neun Prinzipien für den besseren Umgang mit Schuldenkrisen verabschiedet. Der aktuell erschienene Trade and Development Report 2015 stellt fest, dass unverbindliche Richtlinien zur optimalen Staatsschuldenrestrukturierung auf internationaler Ebene gefördert werden sollten, kommt jedoch zu dem Schluss, "dass auf lange Sicht ein multilaterales gesetzlich bindendes Vertragsabkommen die effizienteste und auch fairste Lösung darstellt."

Kristina Rehbein, politische Referentin des deutschen Entschuldungsbündnisses erlassjahr.de, sagte: "Wir begrüßen, dass der UNCTAD-Bericht derart deutlich die Notwendigkeit eines Staateninsolvenzverfahrens formuliert. Wir hoffen, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen dafür sorgt, dass ein rechtlich verankertes Verfahren geschaffen wird, durch das die am 10. September 2015 verabschiedeten Prinzipien tatsächlich Anwendung finden."

"erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" ist das größte entwicklungspolitische Bündnis in Deutschland mit Mitträgerorganisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von rund 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Globalen Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.

Quelle: www.erlassjahr.de 


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