Berlin (epo). - Drei Monate nach dem schweren Seebeben in Südasien, das über 300.000 Menschenleben forderte, hat Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine erste Bilanz der deutschen und internationalen Hilfe gezogen. Die Gebergemeinschaft sei jetzt in der Übergangsphase von der Soforthilfe zur langfristig orientierten Wiederaufbauhilfe, sagte die Ministerin.

Die langfristigen deutschen Hilfen konzentrieren sich laut Entwicklungsministerium (BMZ) auf Indonesien und Sri Lanka. Dabei gehe die Bundesregierung von einem erforderlichen Zeitraum von drei bis fünf Jahren aus. Die Regierungen Indiens und Thailands hatten erklärt, nach ersten Soforthilfen den Wiederaufbau in ihren Ländern selbst bewerkstelligen zu können.

Die Deutsche Welthungerhilfe kritisierte, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sehe sich - trotz der Bereitstellung von Sondermitteln der Bundesregierung von rund 100 Mio. Euro für 2005 - bisher nicht in der Lage, Aussagen über eine mögliche Unterstützung von Wiederaufbau-Projekten von Nichtregierungsorganisationen zugunsten der Tsunami-Opfer zu treffen

Für Soforthilfen in Indonesien und Sri Lanka hat Deutschland laut BMZ bislang 85 Millionen Euro ausgegeben, 50 Millionen davon im Rahmen von Hilfsprojekten der Vereinten Nationen (UN), insbesondere in den schwerer zugänglichen nördlichen und östlichen Regionen Sri Lankas, auf die zwei Drittel der Zerstörungen entfielen, wo aber nur wenige Hilfsorganisationen tätig seien. 15 Millionen seien für den Bundeswehreinsatz in Banda Aceh verwendet worden. Bis 2010 sollen insgesamt weitere 435 Millionen Euro folgen. "Wir werden den Blick nicht abwenden", versprach die Ministerin.

Schwerpunkte der deutschen Hilfen sind der Wiederaufbau des Gesundheitswesens und lokaler Wirtschaftsstrukturen. In Sri Lanka kommt die Wiederherstellung der Wasser- und Stromversorgung hinzu.

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Ausmaßes der Katastrophe hatte die Bundesregierung im Dezember Soforthilfen von 20 Millionen Euro bereitgestellt. Für den langfristigen Wiederaufbau beschloss das Kabinett kurz darauf die Bereitstellung weiterer 500 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt.

"Wir sind jetzt in der Phase des Übergangs von der Soforthilfe zum Wiederaufbau", erklärte Wieczorek-Zeul. Dabei sei die Situation in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. "In manchen Teilen Sri Lankas ist die Lage noch weit von der Normalität entfernt", so die Ministerin. Die Regierungen von Sri Lanka und Indonesien entwickelten derzeit gemeinsam mit den Geberländern, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank umfassende Wiederaufbaupläne. Diese sollen die Grundlage weiterer Planungen sein.

Die Bundesentwicklungsministerin betonte, die nachhaltige Wirksamkeit von Projekten und Maßnahmen stelle das zentrale Kriterium für die deutschen Hilfen dar. Zudem achte die Bundesregierung darauf, dass die Mittel auch und gerade die schwachen Bevölkerungsgruppen erreichten. Um die große Zahl der Geber zu bündeln, seien in beiden Ländern multilaterale Geberfonds geplant. An die Regierungen der betroffenen Länder würden keine Gelder gezahlt, betonte die Ministerin.

Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Januar begründeten Partnerschaftsinitiative liegen laut BMZ bislang mehr als 1.300 Hilfsangebote mit einem Volumen von über 100 Millionen Euro vor. Rund 350 davon hätten bereits mit regionalen Projekten in Indonesien und Sri Lanka verknüpft werden können, 600 stünden noch zur Vermittlung an. Heidemarie Wieczorek-Zeul unterstrich, dass die Vermittlung geeigneter Partnerschaften Zeit brauche: Um auch hier dauerhafte und nachhaltige Hilfe zu gewährleisten gelte der Grundsatz "Sorgfalt vor Geschwindigkeit".

In Sri Lanka und Indonesien müsse die Hilfe auch zur Unterstützung der Friedensprozesse beitragen, betonte die Entwicklungsministerin. Bei ihrem jüngsten Besuch in den Ländern habe sie sich persönlich dafür eingesetzt, dass die Regierung und die Rebellenorganisationen endlich zur Zusammenarbeit finden, damit der Wiederaufbau gelingen kann.

 BMZ


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