Berlin (epo). Mit an Comic-Helden angelehnten Kampagnenmotiven ruft Oxfam International führende Politiker der Welthandelsrunde dazu auf, "mutig zu handeln und fair zu spielen". Mit substanziell verbesserten Angeboten könnten sie es noch schaffen, ein Handelsabkommen auf den Weg zu bringen, das der Entwicklung nützt und zur Armutsminderung beiträgt. Die Kampagne trägt den Titel "Foul oder fair".
Weil die US-Administration nur eine zeitlich eingeschränkte Handlungsvollmacht vom US-Kongress erhalten hat, ist der Juli der kritische Monat, wenn das Abkommen noch dieses Jahr verabschiedet werden soll. Insbesondere die USA und die EU müssten ihre Verhandlungsführung ändern, fordert Oxfam. "Bisher haben sie den armen Ländern so wenig wie möglich angeboten, aber im Gegenzug überzogene Forderungen gestellt." Noch sei es aber nicht zu spät, das Versprechen einer "Entwicklungsrunde" einzulösen. "Werden die Spitzenpolitiker fair oder foul spielen, werden sie Helden sein oder versagen?", fragt Oxfam.
Politiker aus Entwicklungsländern sollten dem Druck widerstehen, ein schlechtes Abkommen zu unterzeichnen, rät Oxfam. "Wenn die reichen Länder keine besseren Verhandlungsangebote vorlegen, sollten die armen Länder jetzt nicht nachgeben. Vielmehr sollten sie beharrlich für ein wirkliches Entwicklungs-Abkommen weiterverhandeln, wenn nötig, auch über dieses Jahr hinaus."
Oxfam fragt die Verhandelnden:
- Ist es fair, dass es die derzeitige Vertragsvorlage der EU erlaubt, ihre handelsverzerrenden Agrarsubventionen sogar noch zu erhöhen?
- Ist es fair, dass die reichen Länder weiterhin mit hoch subventionierten, billigen Produkten die Märkte der Entwicklungsländer überschwemmen können?
- Ist es fair, dass armen Ländern die Möglichkeiten genommen werden sollen, ihre Bauern vor Billigimporten zu schützen?
- Ist es fair von der EU, sich für hohe Zölle auf viele wesentliche Produkte, die Entwicklungsländer exportieren, einzusetzen?
- Ist es fair von der EU und den USA, die Geschichte ihrer eigenen industriellen Entwicklung zu verleugnen und darauf zu bestehen, dass Entwicklungsländer ihren weniger entwickelten Industriesektor dem uneingeschränkten Wettbewerb öffnen?
