suedwindSiegburg (epo). - Das SÜDWIND-Institut fordert einen Schuldenerlass für Indonesien und Sri Lanka. Das vom Pariser Club beschlossene Schuldenmoratorium könne nur einen Sinn haben, "wenn es als Atempause für eine tiefgreifende Lösung genutzt wird", erklärte das Institut in Siegburg.

Einer der Gründe für die Armut und die mangelnde Vorsorge für Katastrophen in Asien sei, dass die Regierungen der betroffenen Staaten zu wenig Geld haben, so das Institut. Dies liege auch an hausgemachten Gründen wie Misswirtschaft und Korruption. Doch die Schuldenkrise sei die Hauptursache für die leeren Staatskassen. Daher müsse eine dauerhafte Lösung für die Schuldenkrise vor allem Sri Lankas und Indonesiens gefunden werden.

Die jetzt als "Schuldenerlass" bezeichneten ersten Schritte der Gläubiger beträfen nur die Schulden bei Staaten, nicht bei Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) und weiteren internationalen Institutionen, so das SÜDWIND-Institut. Nur die Zinsen würden für ein Jahr gestundet, die Schuldenhöhe bleibe bestehen. Zudem werde ein Teil der Hilfezusagen insbesondere von IWF und Weltbank als Kredite ausgezahlt und mit (meist niedrigen) Zinsen zurückgezahlt.

Vor allem Indonesien brauche mehr denn je eine umfassende Lösung des Schuldenproblems: Allein 2005 müssten drei Milliarden US-Dollar Zinsen an die Hauptgläubigerstaaten ("Pariser Club") gezahlt werden. "Ein Bruchteil der in den vergangenen Jahren geleisteten Zinszahlungen hätte ausgereicht, um ein Frühwarnsystem aufzubauen - wie es die Gläubigerstaaten USA und Japan längst haben", urteilt das Institut.

Irene Knoke von SÜDWIND forderte, die Forderungen des indonesischen Netzwerkes von Nichtregierungsorganisationen INFID für eine nachhaltige Lösung zu unterstützen: "Seit Ende der sechziger Jahre schlittert der Inselstaat von einer Schuldenkrise in die nächste. Eine dauerhafte Lösung der Schuldenkrise könnte nur auf einer internationalen Schuldenkonferenz aller Gläubiger erreicht werden. Hier sollte eine unabhängige Beurteilung der Tragfähigkeit der Verschuldung mit besonderer Berücksichtigung sozialer Bestimmungsfaktoren erstellt werden. Nicht nur die notwendigen unmittelbaren Wiederaufbaumaßnahmen sollten hier im Mittelpunkt stehen, sondern auch die Finanzierung der Umsetzung der in den Vereinten Nationen von allen Staaten gemeinsam beschlossenen Entwicklungsziele für die Armutsreduzierung."

Eben dies fordern auch viele Nichtregierungsorganisationen in den betroffenen Ländern: Schuldenerlass und damit dauerhaft frei werdende eigene Mittel als Ergänzung zur kurzfristigen Nothilfe.

Insbesondere bilaterale Gläubiger, darunter die Bundesrepublik, stünden hier in der Verantwortung, so SÜDWIND. Nach Einschätzungen der Weltbank machten die Schulden gegenüber bilateralen Gläubigern rund die Hälfte der öffentlichen Verschuldung in Höhe von rund 70 Mrd. US-Dollar aus. "Hier kann die Bundesregierung, die allein dieses Jahr rund 450 Millionen US-Dollar Schuldendienst von Indonesien erhalten soll, zeigen, ob sie aktiv an einer dauerhaften Lösung der Probleme Indonesiens wie auch der anderen Betroffenen Staaten mitarbeiten will", so Irene Knoke.

SÜDWIND-Institut


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