Siegburg (epo). - Die "untragbaren Schulden" sind nach Auffassung des Südwind-Instituts in Siegburg eine der Ursachen dafür, dass Ecuador am Rande eines Bürgerkrieges steht. Das Institut rief die Bundesregierung dazu auf, dem Land selbst Schulden zu erlassen und sich auch im Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank für einen Schuldenerlass einzusetzen.

Die Unruhen in Ecuador, die zur Absetzung von Präsident Gutierrez führten, sind aus der Sicht von Südwind das Ergebnis einer seit 1999 andauernden dramatischen Wirtschafts- und Finanzkrise. Obwohl das Land lange Zeit vor dem Bankrott gestanden habe, sei keine Lösung der drängenden Schuldenprobleme gefunden worden. Nun stehe das Land am Rande einer Bürgerkrieges. Vor diesem Hintergrund forderte SÜDWIND die Bundesregierung auf, international für einen Schuldenerlass einzutreten, um die Stabilisierung des Andenstaat zu unterstützten.

SÜDWIND koordiniert das "Ländernetzwerk Ecuador" und arbeitet eng mit der ecuadorianischen Erlassbewegung in Guayaquil (Jubileo 2000) zusammen. Die derzeitige Krise war für die Südwind-Schuldenexpertin Irene Knoke absehbar: "Das weiterhin existierende Schuldenproblem wurde von der abgesetzten Regierung ignoriert. Um die Zahlungsfähigkeit zu garantieren führte das Land den US-Dollar als Nationalwährung ein. Das ölexportierende Land verzeichnete dennoch nur ein bescheidenes Wirtschaftwachstum. Die Regierung stellte die Bedienung der Schulden vor die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung. Auch die Entwicklung einer nachhaltigen Ölförderpolitik und der Erhalt der Umwelt wurden nicht beachtet."

Die Bevölkerung profitiere vom Ölboom in Ecuador nicht, so Südwind. Ein Gesetz lege fest, dass die Öleinnahmen in den Schuldendienst fließen. Derzeit müsse Ecuador rund 30 Prozent seines Haushaltes über interne und externe Neuverschuldung finanzieren. Allein die Zinszahlungen für die Schulden verschlängen ein Viertel der Ausgaben. Der geleistete jährliche Schuldendienst sei 2004 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um über 50% gestiegen.

Im Vergleich dazu sind laut Südwind die Ausgaben in sozialen Bereichen (Bildung und Gesundheit) um über 50% gesunken. Die Regierung Gutierrez und die internationalen Gläubiger kümmere nicht, welche Konsequenzen das für die Bevölkerung hat. Die aber leide immer stärker unter der vom Internationalen Währungsfonds diktierten rigiden Sparpolitik.

"Nicht nur die Bewertung der derzeitigen Situation, sondern auch die Prognosen für die weitere Entwicklung sind fragwürdig: Sie basieren ebenfalls auf dem Ölsektor und gehen von einer Verdopplung der Ölproduktion durch den Bau einer neuen Pipeline aus. Die volle Ausschöpfung der Förderkapazitäten wird aber auf absehbare Zeit nicht erreicht werden," so Irene Knoke. "Um dem Land ein Neuanfang zu ermöglichen müssen Schulden erlassen werden. Sonst wird auch die Nachfolgeregierung die Einnahmen für den Schulddienst verwenden und nicht für eine Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung. Dann ist die nächste Staatskrise absehbar.

Die Bundesregierung sollte daher selbst Schulden erlassen und beim Internationalen Währungsfonds und bei den anderen großen Gläubigern auf eine faire und transparentes Entschuldungsverfahren für Ecuador drängen, fordert Südwind.

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