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unjcrGenf/Rom/Berlin (epo.de). - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) ist "tief besorgt" über das Schicksal von rund 230 Flüchtlingen, die ohne ordentliche Prüfung ihres möglichen Bedarfs nach internationalem Schutz von Italien nach Libyen abgeschoben wurden. Die Boatpeople seien am 6. Mai von italienischen Patrouille-Booten in der maltesischen Such- und Rettungszone (SAR), rund 35 Seemeilen südöstlich von Lampedusa, gerettet worden, teilte UNHCR am Donnerstag mit.

Der Abschiebung war ein Tag hitziger Diskussionen zwischen maltesischen und italienischen Behörden über die Zuständigkeit vorausgegangen, wer diese Menschen in Seenot auf drei Booten in der maltesischen Such- und Rettungszone, aber näher zu Lampedusa, retten und an Land gehen lassen müsse. "Zwar liegt keinerlei Information über die Nationalitäten der Boatpeople vor, doch ist es wahrscheinlich, dass unter den Abgeschobenen Menschen mit Bedarf nach internationalem Schutz sind", erkärte das UNHCR. 2008 hätten geschätzte 75 Prozent der gelandeten Boatpeople in Italien Asyl beantragt, 50 Prozent davon hätten eine von mehreren Formen internationalen Schutzes erhalten.

"Ich appelliere an die italienischen und maltesischen Behörden, Schutzbedürftigen, die auf hoher See gerettet werden, auch weiterhin vollen Zugang zu ihrem Territorium und zu einem Asylverfahren zu gewähren", sagte UN-Flüchtlingskommissar António Guterres. Dieser Vorfall stelle einen einschneidenden Schwenk in der Politik der italienischen Regierung dar und sei "höchst Besorgnis erregend". UNHCR bedauere zutiefst den Mangel an Transparenz rund um diesen Vorfall.

"Wir haben mit den italienischen Behörden in Lampedusa und an anderen Orten eng zusammen gearbeitet, um sicher zu stellen, dass Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz finden. Es ist von fundamentaler Bedeutung, dass das internationale Non-Refoulement-Prinzip (Anm.: das Verbot, jemanden durch Abschiebung in Gefahr für Leib und Leben zu bringen) weiter uneingeschränkt respektiert wird", betonte Laurens Jolles, UNHCR-Vertreter in Rom.

www.unhcr.de

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