S?dwind InstitutSiegburg (epo). - Bei der diesjährigen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank wird der Verkauf eines Teils der Goldreserven des IWF diskutiert, um den Schuldenerlass von Ländern mit niedrigem Einkommen zu finanzieren. Das Institut SÜDWIND fordert vereint mit weltweit vielen anderen staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen, die Goldreserven für die Finanzierung von Schuldenstreichungen in den armen Ländern zu veräußern.

 

Das Institut rief die deutsche Regierungsdelegation bei der Frühjahrtagung dazu auf, ihre ablehnende Haltung gegenüber diesem Vorschlag zu überdenken. Nur so könne eine konsequente Entschuldung sowie die Umsetzung der von den Vereinen Nationen vereinbarten Millenniums-Entwicklungsziele finanziert werden.

Mit Goldreserven in Wert von rund neun Milliarden US-Dollar ist der IWF nach den USA und Deutschland der weltweit drittgrößte Inhaber von Goldreserven. "Trotz möglicher kurzfristiger spekulativer Reaktionen kann der Goldmarkt den Verkauf von größeren Mengen Gold ohne einen Rückgang des Goldpreises verkraften", so Pedro Moraz?n vom Institut SÜDWIND. "Da die Goldreserven des IWF ihre ursprüngliche Funktion als Garantie eines stabilen Wechselkursregimes seit 35 Jahren verloren haben, ist es wirtschaftlich sinnlos, die deutlich unterbewerten Goldreserven in den Kellern zu halten, statt damit Entwicklung zu finanzieren."

Von der Schuldenkrise sind nach Darstellung von SÜDWIND mehr Länder betroffen als bisher von IWF und Weltbank zugegeben. Die erweiterte HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder, die von der Bundesregierung beim Kölner Wirtschaftsgipfel 1999 vorangetrieben wurde, habe auf Grund unzureichender Ressourcen nicht erfolgreich umgesetzt werden können. Von 38 Ländern hätten seither lediglich 17 den so genannten Abschlusspunkt erreicht, an dem der Erlass faktisch ausgesprochen wird. Weitere zehn befänden sich immer noch am Entscheidungspunkt und die restlichen elf würden nicht einmal berücksichtigt.

Zudem haben SÜDWIND zufolge weltwirtschaftliche Schocks, Konflikte und Naturkatastrophen die bescheidenen Erfolge der Entschuldungsinitiative auch bei den Ländern zunichte gemacht, die die Initiative bereits durchlaufen haben. Die logische Konsequenz aus dem Scheitern der erweiterten HIPC-Initiative sei die Streichung von untragbaren Schulden der 38 erwähnten Länder.

Um eine endgültige Lösung des Schuldenproblems zu garantieren, müsse die Analyse über die Tragfähigkeit der Schulden auf eine neue Basis gestellt werden, fordert SÜDWIND. Grundlage solle dabei die Erreichung der von der internationalen Staatengemeinschaft in den Vereinten Nationen beschlossenen Millenniums-Entwicklungsziele sein. In einer solchen Initiative müssten auch weitere Länder wie Nigeria, Ecuador, Sudan oder Indonesien berücksichtigt werden.

"Derzeit ist die offizielle Entwicklungshilfe (ODA) die einzige Finanzierungsquelle für arme Entwicklungsländer. Sie reicht nicht aus und sie würde auch durch eine Verdoppelung der Haushaltsmittel in der Zukunft nicht ausreichen, um die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele zu finanzieren", erklärte Irene Knoke, Schuldenexpertin bei SÜDWIND.

Die britisch-französische Initiative für die Einführung eines Internationalen Finanzierungsfonds (IFF), der zusätzliche Ressourcen durch die Ausgabe von Staatsanleihen auf den internationalen Finanzmärkten mobilisieren soll, wird derzeit als das wichtigste Instrument diskutiert, das sehr kurzfristig umfangreiche Mittel mobilisieren kann. Viel versprechender wäre SÜDWIND zufolge eine Besteuerung spekulativer Devisen- und Finanztransaktionen für die Finanzierung der Entwicklungsziele. Die auf der Agenda stehenden innovativen Finanzierungsinstrumente sollten aber nicht der notwendigen Reform der internationalen Finanzarchitektur im Wege stehen.

>> SÜDWIND-Institut


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