south_centreGenf (epo.de). - Wenige Tage vor dem Beginn der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) hat das South Centre in Genf ein Bulletin zu den jüngsten Kontroversen um geistige Eigentumsrechte zwischen Industrie- und Entwicklungsländern herausgegeben. Das South Centre gilt als einer der "Think Tanks" der Länder des Südens.

Die WIPO-Generalversammlung beginnt am 22. September in Genf. Das South Bulletin (Issue 41, 22 September 2009) mit dem Titel "Intellectual Property Rights & Wrongs" thematisiert unter anderem zwei Streitpunkte, die in der jüngsten Zeit für Aufsehen sorgten. So wurden auf europäischen Flughäfen in Entwicklungsländern hergestellte generische Medikamente, die in andere Länder des Südens geliefert werden sollten, vom Zoll beschlagnahmt - angeblich, um die Rechte der Hersteller der teuren Ursprungsprodukte zu schützen. Das South Centre betrachtet dies als illegal.   

Ein weiterer Streitpunkt ist das Vorhaben von Industrieländern, ein System "globaler Patente" einzuführen. Ein Patent, das in einigen Entwicklungsländern anerkannt wurde, könnte nach diesem Prinzip generell als anerkannt gelten, es sei denn das entsprechende Entwicklungsland weist das Patent explizit zurück.

South Bulletin (Issue 41, 22 September 2009) - Intellectual Property Rights & Wrongs (PDF)

http://www.wipo.int
www.southcentre.org

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