eu_devdays09Stockholm (epo.de). - Die Europäische Union könnte durch eine kohärentere und effizientere Entwicklungshilfe jährlich mindestens drei bis sechs Milliarden Euro sparen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die im Rahmen der Europäischen Entwicklungstage in Stockholm veröffentlicht wurde. Die EU stellte 2008 rund 49 Milliarden Euro an öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) bereit - fast 60 Prozent der weltweiten Entwicklungshilfe.

Die Studie zur Wirksamkeit der EU-Hilfe ("Aid Effectiveness: Benefits of a European Approach") wurde von der Kommission in Auftrag gegeben und prangert vor allem die Unbeständigkeit der Mittelflüsse, die wachsende Zahl der Geber und der durchführenden Organisationen sowie die sich daraus ergebende Aufsplitterung der Hilfsprogramme in Zehntausende kleiner Einzelprojekte an.

"Dies ist die erste unabhängige Studie dieser Art, mit der versucht wird, die Kosten hochzurechnen, die der EU durch ineffiziente Hilfe entstehen", erklärte der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, Karel De Gucht. "Sie legt offen, dass die EU durch eine wirksamere Zusammenarbeit jährlich mindestens 3–6 Mrd. EUR einsparen könnte. In der Praxis bedeutet dies, dass Mittel freigesetzt würden, die wiederum in effizientere Entwicklungshilfe mit konkreten Ergebnissen investiert werden könnten, und der Verwaltungsaufwand unserer Partner reduziert würde."

Die Studie empfiehlt ein abgestimmtes Handeln vor allem in zwei Hauptbereichen: der Schaffung besserer Bedingungen für die Vorhersehbarkeit der Hilfe und einer besseren Arbeitsteilung. Die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission verzeichneten 2007 zusammen 40.000–50.000 Hilfsmaßnahmen oder -projekte. Rund 22.000 Projekte wurden 2007 neu genehmigt - und verursachten immense Overhead-Kosten. Bei durchschnittlichen Kosten für Entwurf, Ausarbeitung, Beurteilung und Genehmigung eines neuen Projekts von geschätzten 90.000–140.000 Euro (Arbeitszeit der Mitarbeiter und Berater) summierten sich die Gesamtkosten für die EU-Geber allein dafür auf 1,9 bis drei Milliarden Euro.

Die verstärkte Zusammenführung von Programmen und Projekten, gemeinsame Finanzierungsvereinbarungen, eine delegierte Zusammenarbeit und Vereinbarungen zur Arbeitsteilung könnten jährliche Einsparungen von 200 bis 500 Millionen Euro bringen, so die Studie. Eine bessere Vorhersehbarkeit der künftigen gesamten bilateralen Entwicklungshilfeverpflichtungen der EU könnte den Wert der programmierbaren EU-Hilfe pro Land jährlich um zwei bis vier Millionen Euro steigern.

Ein Problem ist der Studie zufolge auch die wachsende Zahl der Geber: 41 Prozent aller Sektoren in den Empfängerländern hätten 2007 Auszahlungen von mehr als drei EU-Gebern verzeichnet. Überdies sind noch etwa zehn Prozent der EU-Hilfe gebunden, sie muss also für den Erwerb von Leistungen im Geberland verwendet werden. Die Kosten, die für das EU-Hilfsprogramm durch die verbleibende gebundene Hilfe anfallen, belaufen sich auf schätzungsweise 500 Mio. EUR pro Jahr.

Die Studie empfiehlt der EU-Kommission die vollständige Umsetzung der internationalen Verpflichtungen für eine bessere Wirksamkeit der Entwicklungshilfe, die in Paris (2005) und Accra (2008) eingegangen wurden. Auf EU-Ebene könnte der Einsatz vereinbarter Instrumente (EU-Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung, Instrumentarium für die Arbeitsteilung und der "Operative Rahmen", der unter der schwedischen Ratspräsidentschaft ausgearbeitet werden soll) für eine effektivere Hilfe sorgen.

Eine erfolgreiche Umstrukturierung der EU-Hilfe könnte auch andere Geber im Vorfeld des nächsten globalen Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe 2011 in Seoul zu ähnlichen Maßnahmen veranlassen, hofft die Kommission. Die EU stellt immerhin 60 Prozent der weltweiten Hilfe für die Entwicklungsländer bereit und ist damit der größte Geber.

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