Heidemarie Wieczorek-ZeulBerlin (epo). - Die deutsche Entwicklungspolitik ist nach den Worten von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) "moderner, effizienter und kohärenter" geworden. Anlässlich der Vorstellung des 12. entwicklungspolitischen Berichts der Bundesregierung kündigte die Ministerin an, die rot-grüne Bundesregierung wolle den Stufenplan zur Erhöhung der Entwicklungshilfe auf 0,7% des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2015 sorgfältig umsetzen.

Den entwicklungspolitischen Bericht legt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) innerhalb jeder Legislaturperiode auf Wunsch des Parlamentes einmal vor. In diesem Bericht wird Bilanz gezogen und ein Ausblick auf künftige Aufgaben gegeben.

"Uns ist es gelungen, der deutschen Entwicklungspolitik national und international ein stärkeres Gewicht zu verleihen. So haben wir Entwicklungspolitik zu einer Querschnittsaufgabe in Deutschland gemacht und unseren Einfluss auf die Arbeit der Weltbank verstärkt", sagte Wieczorek-Zeul. "Zudem haben wir uns daran gemacht, die Strukturen der deutschen Entwicklungsinstitutionen an die Erfordernisse der Globalisierung anzupassen."

Die Minsterin erinnerte an die Fusion der Carl-Duisberg-Gesellschaft und der Deutschen Stiftung für internationale Entwicklung zu InWEnt, die zu einer schlagkräftigen Agentur für Weiterbildung geworden sei. Auch die Angliederung der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) als eine Tochter an die KfW-Bankengruppe habe sich als voller Erfolg erwiesen. Die DEG habe im vergangenen Jahr 563 Mio. EUR in Entwicklungs- und Reformländern investiert und damit das höchste Zusagevolumen ihrer Unternehmensgeschichte erreicht.

"Aber was noch viel wichtiger ist: Wir haben, auch durch unsere Reformen im nationalen und im internationalen Rahmen, wirklich etwas für die Menschen in Entwicklungsländern bewegt", erklärte die Ministerin. "So hat sich durch die Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer die Zahl der Kinder, die in Mosambik in die Schule gehen, um eine Million erhöht. Wir haben für die Menschen in Afghanistan seit dem Sturz der Taliban neue Perspektiven geschaffen. So profitieren weit über 100.000 Frauen und Kinder landesweit von Maßnahmen in den Bereichen Alphabetisierung, Aus- und Fortbildung, Beratung, Gesundheit, Ernährung und Schaffung von Einkommensmöglichkeiten."

Auch das Verhältnis zwischen der ehemaligen Kolonialmacht Deutschland und Namibia habe sich durch Worte der Versöhnung, die sie vor einem Jahr bei den Gedenkfeierlichkeiten am Waterberg ausgesprochen habe, deutlich verbessert, sagte Wieczorek-Zeul. "Und mit unserem Engagement für Erneuerbare Energien haben wir allein in den Jahren 2003 und 2004 dazu beigetragen, dass 41 Millionen Menschen in unseren Kooperationsländern Zugang zu Strom erhalten haben. Das ist ein ganz konkreter Beitrag zur Armutsminderung."

Für die Zukunft kündigte die Ministerin an, den so genannten Stufenplan zur Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sorgfältig umzusetzen. Der Stufenplan, der auch von den europäischen Staats- und Regierungschefs bestätigt wurde, sieht vor, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 auf 0,51% des Bruttoninlandsproduktes zu steigern. Bis 2015 soll das international angestrebte Ziel von 0,7% erreicht werden. Zudem achte sie sehr genau darauf, dass Entschuldung der ärmsten hoch verschuldeten Entwicklungsländer wie vereinbart auch wirklich den Ärmsten zugute komme.

Wichtig sei auch, dass die jetzt laufende WTO-Verhandlungsrunde zu einem Abschluss komme, der gerechtere Marktchancen auch für die Entwicklungsländer eröffne. "Weiterhin werde ich das Konzept der "Entwicklungspolitik aus einem Guss" vorantreiben. Denn nur wenn wir noch geschlossener auftreten, können wir auf die Belange der Menschen in den Entwicklungsländern noch nachhaltiger eingehen", kündigte die Ministerin an. "Schließlich geht es uns um eines: Wir wollen im Jahr 2015 feststellen können: Wir haben die Armut weltweit halbiert - und die Welt menschlicher und gerechter gemacht."

 icon 12. Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung (3.51 MB)  

 BMZ


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