Von Stefania Bianchi (IPS)
Brüssel (IPS/epo). Die EU will die Bekämpfung der Armut in Übereinstimmung mit den UN-Millenniumszielen (MDGs) zum Herzstück ihrer künftigen Entwicklungszusammenarbeit machen. Wie die EU-Kommission bei der Präsentation einer ersten Serie von Vorschlägen betonte, die durch einen breiten Konsultationsprozess zustande kamen, liegt der Schwerpunkt auf dem Aufbau einer Partnerschaft sowie auf Hilfe für die Länder des Südens bei der Förderung von Good Governance, Menschenrechten und Demokratie.
Die Partnerschaft zwischen Nord und Süd ist das achte MDG, das sich vor allem an die Industriestaaten richtet, den Entwicklungsländern bei der Umsetzung der übrigen sieben Ziele bis 2015 zu helfen: Sie beinhalten die Halbierung von Armut und Hunger, die Reduktion der Kindersterblichkeit, den Rückgang der Müttersterblichkeit, Grundschulbildung für alle, Gleichberechtigung unter anderem im Bildungssystem, Erfolge im Kampf gegen Killerkrankheiten wie HIV/Aids und die Sicherung ökologischer Nachhaltigkeit.
Wie der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, Louis Michel, in Brüssel erklärte, gibt es eine Vielzahl von Zielen, Werten und Prinzipien, für die sich die EU als Gobal Player einsetzen könnte.
Der Europarat hatte im letzten Monat einen Anstieg der Entwicklungshilfe angekündigt. Dazu sagte Michel, dass es ebenso wichtig sei, "besser zu werden". EU und ihre Mitgliedsstaaten, die im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit gleichermaßen aktiv seien, sollten ihre Strategien besser koordinieren. "Wenn wir die Armut wirklich in die Vergangenheit verbannen wollen, müssen wir zusammenarbeiten."
Michel favorisiert ein System, das den Zusammenschluss mehrerer EU-Mitgliedsstaaten unter der Führung eines weiteren besonders qualifizierten EU-Landes vorsieht. Denkbar wäre seiner Ansicht nach das im Bereich der Schulfinanzierung erfahrene Großbritannien mit der Umsetzung von EU-Bildungsprogrammen zu betrauen.
Benita Ferero-Waldner, EU-Kommissarin für die EU-Außenbeziehungen, bezeichnete die EU-Entwicklungspolitik als Strategie, die Globalisierung gerechter zu gestalten. "Indem die Kommission Verbindungen herstellt zwischen Entwicklung und Sicherheit, Entwicklung und Migration, Entwicklung und Handel, Entwicklung und Umwelt, versucht sie, die bestmögliche Antwort auf eine breite Palette von Situationen und Bedürfnissen in unseren Partnerländern zu geben."
Entwicklungsorganisationen haben sich bisher zurückhaltend zu den neuen EU-Vorschlägen geäußert. "Nach den jüngsten Hilfs-, Entschuldungs- und Handelszusagen werden wir die EU-Bemühungen, die großen Entwicklungspläne umzusetzen, genauestens beobachten", sagte Rein Antonissen von CONCORD, einem Netzwerk europäischer Hilfs- und Entwicklungsorganisationen.
Die nächsten Vorschläge für den künftigen Fahrplan der EU-Entwicklungspolitik werden Ende des Jahres erwartet. Bevor sie allesamt in Kraft treten können, müssen sie vom Europarat und vom Europäischen Parlament gebilligt werden.
Nützlicher Link:
http://www.concordeurope.org
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