oneBerlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) soll um die Einkünfte aus einer Finanzmarktsteuer kämpfen, deren Einführung immer wahrscheinlicher wird. Das hat die Lobby-Organisation ONE am Donnerstag in Berlin gefordert. ONE setzt sich dafür ein, mindestens die Hälfte die Einnahmen aus der neuen Steuer auf Finanztransaktionen für die Bekämpfung der Armut zu verwenden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe angekündigt, eine Finanztransaktionssteuer unbedingt einführen zu wollen - notfalls auch national, berichtete ONE. Nun sei es an der Zeit, dass Niebel um die Einkünfte aus dieser Steuer kämpfe, sagte Tobias Kahler, ONE-Direktor in Deutschland. "Am Horn von Afrika sehen wir es wie in einem Brennglas: Armutsbekämpfung ist eine unserer Zukunftsaufgaben im 21. Jahrhundert. Die müssen wir ausreichend finanzieren."

Da die Diskussion um eine Finanzsteuer entschieden scheine, fordert ONE den Minister auf, die Situation als Chance für die ärmsten Menschen der Welt zu begreifen. Kahler: "Dirk Niebel hat immer gesagt, dass Deutschland seine finanziellen Verpflichtungen zur Bewältigung dieser Zukunftsaufgabe nur mit neuen Finanzierungsinstrumenten erfüllen kann. Nun steht die Einführung der Finanztransaktionssteuer so gut wie fest. "Unabhängig von seiner ordnungspolitischen Einschätzung muss Dirk Niebel jetzt dafür kämpfen, dass mindestens 50 Prozent aus den Einnahmen dieser Steuer in Armutsbekämpfung und internationale Klimafinanzierung fließen. Frankreich ist hier das Vorbild", so Kahler.

Deutschlands jährlicher Aufwand für Armutsbekämpfung liege mit einem Anteil von 0,38 Prozent an der Wirtschaftsleistung deutlich hinter dem Versprechen, bis 2010 eine Quote von 0,51 Prozent bzw. 0,7 Prozent bis 2015 zu erreichen, kritisierte ONE. Die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages (368 von 622) fordere vor diesem Hintergrund – über Parteigrenzen hinweg – allein für 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 1,2 Milliarden Euro.

http://one.org

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