Demokratisierung

AABerlin (epo.de). - Das Auswärtige Amt hat seine humanitäre Hilfe für die Opfer des Konfliktes im im Osten der Demokratischen Republik Kongo um eine Million Euro aufgestockt. Die sexuelle Gewalt gegen Frauen und Kinder und andere Formen von Grausamkeiten gegen die Zivilbevölkerung hielten weiter an, erklärte das Auswärtige Amt. Seit August seien etwa 170.000 Menschen aus der Provinz Nord-Kivu geflohen. 
BMZBogot?/Berlin (epo.de). - Die Bundesregierung hat ihr Engagement für den Frieden in Kolumbien bekräftigt. Für Maßnahmen im Bereich der Konfliktbewältigung und die Stärkung der Zivilgesellschaft stellt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den nächsten drei Jahren 17,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dies ist das Ergebnis der in Bogot? erfolgreich zu Ende gegangenen Regierungsverhandlungen beider Länder.
BMZLondon/Berlin (epo.de). - Die 23 Geber des Afrikanischen Entwicklungsfonds haben in London die bisher größte Wiederauffüllung mit einer Steigerung von 52 Prozent beschlossen. Mit fast 80% tragen die 14 europäischen Geber zukünftig den größten Anteil. Deutschland habe seinen Beitrag gegenüber der letzten Wiederauffüllung auf umgerechnet 450 Millionen Euro gesteigert und damit wesentlich zum positiven Gesamtergebnis beigetragen, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Berlin.
CAREBonn (epo.de). - Der Vorsitzende von CARE Deutschland-Luxemburg, Staatssekretär a.D. Heribert Scharrenbroich, hat das Engagement der Europäischen Union für eine gute Regierungsführung auf dem EU-Afrika-Gipfel vom vergangenen Wochenende begrüßt. "Die klaren Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel im Auftrag der EU zu schlechter Regierungsführung in einigen afrikanischen Staaten waren dringend notwendig", sagte Scharrenbroich. "Leisetreterei kann keine gesunde Grundlage einer neuen Kooperation zwischen Europa und Afrika sein.
Stuttgart (epo.de). - Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben "Brot für die Welt", das Menschenrechtsreferat des Diakonischen Werkes der EKD und medico international an Außenminister Frank-Walter Steinmeier appelliert, die Menschenrechtssituation in Sri Lanka bei der Sitzung des UN-Menschrechtsrates in Genf zu thematisieren. "Die Lage spitzt sich dramatisch zu. Fast täglich erhalten wir Meldungen unserer Partner über gravierende Menschenrechtsverletzungen", berichtete Ingrid Ostermann, Projektreferentin für Sri Lanka bei "Brot für die Welt".
VENROBonn (epo.de). - Die angestrebte Partnerschaft zwischen der EU und Afrika darf nicht auf unfairen Handelsabkommen aufgebaut werden, warnt der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) anlässlich des EU-Afrika-Gipfels am 8. und 9. Dezember in Lissabon. Die EU versuche, sogenannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) gegen den Protest der Zivilgesellschaft in Afrika und Europa und gegen die Anliegen und Prioritäten vieler afrikanischer Regierungen durchzusetzen. Die entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen könnten darin keine Partnerschaft auf Augenhöhe erkennen, erklärte VENRO.
MalteserKöln (epo.de). - Vor dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon am 8./9. Dezember haben die Malteser an die Teilnehmerstaaten appelliert, sich nachhaltig für ein umfassenderes Engagement der internationalen Gemeinschaft für die Achtung des humanitären Völkerrechtes in der Demokratischen Republik (DR) Kongo einzusetzen. "In den entlegenen Regionen des Kongo werden täglich hunderte Mädchen und Frauen brutal vergewaltigt", sagte Johannes Freiherr Heereman, Geschäftsführender Präsident des Malteser Hilfsdienstes. "Zu einer Verurteilung der Täter kommt es fast nie. "
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