Entwicklungszusammenarbeit

Berlin (epo). - Das Entwicklungsministerium (BMZ) wird im kommenden Jahr eigenen Angaben zufolge rund 76 Mio. Euro oder zwei Prozent mehr für entwicklungspolitische Aufgaben einsetzen können als in diesem Jahr. Das BMZ, das Auswärtige Amt sowie das Bundesministerium für Bildung und Forschung gehörten zu den Ressorts, die programmatisch gestärkt würden, teilte das BMZ mit.

Berlin (epo). - Bürgerschaftliches Engagement braucht attraktivere Rahmenbedingungen, die es spenden- und stiftungswilligen Bürgern erleichtern, sich für das Allgemeinwohl einzusetzen. Diese Auffassung hat das von vier Dachverbänden - darunter der Verband Entwicklungspolitik - gegründete "Aktionsbündnis Gemeinnützigkeit" heute in Berlin vertreten. In seinem "10-Punkte-Programm" drängt das Bündnis auf notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement der Bürger und gemeinnützige Tätigkeit, die den Veränderungen innerhalb von Gesellschaft und Staat Rechnung tragen.

Berlin (epo). - Das von sechs Wissenschaftlern verfasste "Memorandum zur Neubegründung der deutschen Afrikapolitik" (im Oktober 2000 in Entwicklungspolitik Online erschienen), hat erhebliche Kontroversen ausgelöst. Die Autoren hatten erklärt, eine realistische Politik gegenüber Afrika südlich der Sahara müsse zur Kenntnis nehmen, dass für die Mehrzahl der Länder Entwicklung im Sinne nachhaltiger Armutsreduzierung in absehbarer Zeit nicht möglich sein werde. Eine glaubwürde Afrikapolitik müsse daher "kohärent politisiert und konsequent europäisiert" werden und in erster Linie auf "strukturelle Stabilität" abzielen.

 

 Dossier: Neuordnung der deutschen Afrikapolitik

Die Memorandumsgruppe entwicklungspolitischer Experten, die schon 1998 vor den Bundestagswahlen eine Stellungnahme veröffentlicht hatte, legt nun auch im Vorfeld der Bundestagswahlen 2002 ihre Forderungen an Bundestag und Bundesregierung vor: Entwicklungspolitik als Teil einer neuen Weltfriedenspolitik.

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Frustrierend fällt dieses Jahr das Resümee von Welthungerhilfe und terre des hommes zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung aus. Zum sechsten Mal stellten die beiden Organisationen ihren alljährlichen Bericht "Die Wirklichkeit der Entwicklungshilfe" Anfang September in Bonn vor. Letztes Jahr hatten sie noch heftige Schelte dafür hinnehmen müssen, daß sie einen Rückgang der staatlichen Entwicklungshilfe auf 0,29 Prozent des Bruttosozialproduktes prognostizierten. Nunmehr haben sie von der OECD Recht bekommen: Statt - wie immer wieder gefordert bei 0,7 - liegt die Zahl für 1997 nur bei 0,28 %. Das bedeutet - gemessen an der wirtschaftlichen Entwicklung hierzulande - seit 1990 einen Rückgang um ein Drittel.

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