Weltpolitik

AttacBamako/Caracas/Frankfurt (epo). - Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat nach dem diesjährigen Weltsozialforum (WSF), das in Bamako (Mali) und Caracas (Venezuela) stattgefunden hat, eine positive Bilanz gezogen. In Caracas hätten mehr als 100.000 Menschen bei 1.800 Konferenzen, Arbeitsgruppen und Strategietreffen wichtige Impulse gesetzt, berichtete Dorothea Härlin vom Attac-Rat, die an dem fünftägigen Treffen in Venezuela teilgenommen hat. "Ein zentrales Thema war das Verhältnis der Bewegungen zu progressiven Regierungen."

Angela MerkelMoskau/Berlin (epo). - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin wollen gemeinsam mit den europäischen und der US-amerikanischen Regierung weiter an einer diplomatischen Lösung im Atomsreit mit dem Iran arbeiten. Bei ihrem Antrittsbesuch in Russland trat Merkel nach Angaben des Bundespresseamtes auch für nichtstaatliche Organisationen in Russland ein. Gegen eine deren Engagement regelndes neues Gesetz hatte es in der russischen Gesellschaft viele Einwände gegeben.

urgewaldSassenberg (epo). - Als lediglich "symbolische Politik" wertet die deutsche Umwelt- und Menschenrechtsorganisation "urgewald" den Schritt von Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz, alle Kredite im Tschad einzufrieren. Wolfowitz hatte am Freitag angekündigt, alle laufenden Kredite für den Tschad zu suspendieren, nachdem Tschads Präsident Deby hatte ein Ölgesetz abgeschafft hatte, das die Verwendung von Öleinnahmen aus einer Weltbank-finanzierten Pipeline zur Armutsbekämpfung vorschrieb.

HSSMünchen (epo. - Die Angebote der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) haben im vergangenen Jahr weltweit rund eine Viertelmillion Menschen in Anspruch genommen. Die CSU-nahe politische Stiftung mit Sitz in München ist in 54 Ländern mit ihren Angeboten in der Entwicklungszusammenarbeit und in der politischen Bildung präsent. Der frühere bayerische Kultusminister Hans Zehetmair, seit zwei Jahren Vorsitzender der Stiftung, bilanzierte das Jahr 2005 mit den Worten: "Mit unseren Auslandsprojekten konnten wir einen wichtigen Beitrag zum Dialog der Kulturen und Religionen leisten, Bildungskompetenz in die Dritte Welt vermitteln und junge Demokratien festigen!"

Demokratie Trends weltweit. Bertelsmann Transformation AtlasDie US-Administration unter George W. Bush zieht ihn zu Rate. Global aufgestellte Banken und internationale Organisationen nutzen ihn. Das deutsche Entwicklungsministerium lässt sich bei Regierungsverhandlungen mit Entwicklungsländern von ihm inspirieren. Die Medien zitieren ihn. Wissenschaftler und Studenten an Universitäten rund um den Globus pauken ihn. Denn er ist kompakt, präzise, prägnant, transparent und politisch korrekt. Das Wunderwerk nennt sich Bertelsmann Transformation Index (BTI) und ist so etwas wie eine universale Messlatte in Sachen Demokratie und Marktwirtschaft.
GCIMBerlin (epo). - Anlässlich der Vorstellung des Abschlussbericht der Globalen Kommission zu Fragen der Migration hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zu einer "sachlichen Debatte" aufgerufen. "Die Diskussion über Migration wird häufig sehr emotional geführt. Deshalb begrüße ich es, dass der Bericht "Migration in an interconnected world: New directions for action", den die von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzte, unabhängige Kommission zu Migration vorgelegt hat, zur Versachlichung der Debatte beitragen kann", erklärte sie am Dienstag in Berlin.

Bundespr?sident Horst K?hlerBonn (epo). - Eine internationale Konferenz am 5. und 6. November auf dem Petersberg bei Bonn bildet den Auftakt der von Bundespräsident Horst Köhler ins Leben gerufenen Initiative "Partnerschaft mit Afrika". Eingeladen sind afrikanische Präsidenten, Ministerpräsidenten und ehemalige Staatschefs, Wirtschaftsvertreter, Intellektuelle und Journalisten aus Europa und Afrika. Die Konferenz, die zeitweise auch in der Bonner Villa Hammerschmidt tagt, wird vom Bundespräsidenten gemeinsam mit der ZEIT-Stiftung ausrichtet.

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