Rohstoffe

euBerlin. - Die Konfliktrohstoff-Verordnung der Europäischen Union läuft nach Einschätzung mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen Gefahr, in der letzten Verhandlungsrunde ihre Wirkung zu verlieren. Hauptkritikpunkt sind die Schwellenwerte, die Europäischer Rat, EU-Kommission und Parlament nun festlegen wollen: Nach einem Vorschlag der slowakischen EU-Präsidentschaft sollen unter anderem bis zu 100 Kilogramm Gold ohne jegliche Verantwortung, also ohne dass der Importeur seine Lieferkette auf mögliche Konfliktfinanzierung überprüft, eingeführt werden können.

Berlin. - Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten haben sich am Mittwoch nach einjährigen Verhandlungen auf die Leitlinien einer Verordnung geeinigt, die den Handel mit den sogenannten Konfliktmineralien regulieren soll. Deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen begrüßen die Initiative, zeigen sich über den Inhalt der Einigung aber enttäuscht.

misereorAachen. - Mehr als 170 Organisationen aus Lateinamerika, Europa und den USA, darunter MISEREOR, haben dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau am Montag einen Offenen Brief überreicht, in dem sie den Politiker auffordern, kanadische Bergbauunternehmen, die in zahlreichen Ländern der Welt tätig sind, wirksamer zu regulieren. Damit sollen nach Meinung der Unterzeichner weitere Menschenrechtsverletzungen verhindert werden.

Berlin . - Am Mittwoch hat die Fortsetzung der Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Europäischem Parlament und EU-Staaten über den künftigen Handel mit Konfliktmineralien stattgefunden. Neben Entwicklungsorganisationen wie Germanwatch und dem Ökumenischen Netz Zentralafrika fordern auch Teile der Wirtschaft - z.B. der Unternehmensverband "Fachvereinigung Edelmetalle" - von der Bundesregierung, dass alle Unternehmen, die Konfliktmineralien verwenden, Sorgfaltspflichten einhalten müssen.

stop mad mining 200Brüssel. - Vertreter von Europaparlament, EU-Kommission und der niederländischen Ratspräsidentschaft treffen sich am 5. April im Rahmen des formellen Trilogs in Brüssel zu Verhandlungen über die neue Konfliktmineralien-Verordnung der EU. Vor dem Treffen überreicht das Bündnis "Stop Mad Mining" knapp 42.000 Unterschriften der Petition "Stoppt den tödlichen Handel mit Konfliktmineralien". Darin fordern die UnterzeichnerInnen eine verbindliche EU-Verordnung, die die Unternehmen dazu verpflichtet, ihre Sorgfaltspflichten nach Vorbild von OECD-Standards zu erfüllen.

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