Migration

icrcGeneva. - Around the world, thousands of migrants are behind bars. Having already suffered many hardships on perilous journeys, migrants should not be subjected to administrative detention except as a measure of last resort, and States should provide alternatives, says the International Committee of the Red Cross (ICRC) in the run-up to International Migrants Day, 18 December.

oecd 80Paris. - Die dauerhafte Zuwanderung nach Deutschland ist im vergangenen Jahr so stark angestiegen wie in keinem anderen OECD-Land. Nach vorläufigen Zahlen kamen 2013 etwa 465.000 Menschen dauerhaft in das Land – mehr als doppelt so viele wie 2007. Wie der jüngste "Internationale Migrationsausblick" der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zeigt, ist Deutschland in der OECD seit 2013 das zweitbeliebteste Zielland hinter den USA. Vorläufige Zahlen für 2014 deuten auf einen weiteren Anstieg.

pro asyl 100Frankfurt/Main. - Am Dienstagabend hat der Koalitionsausschuss im Kanzleramt eine finanzielle Unterstützung von Kommunen und Ländern bei der Flüchtlingsaufnahme beschlossen. Eine Summe ist jedoch bisher nicht bekannt. Klar ist jedoch: Finanzielle Hilfen alleine werden nicht reichen. Das hat die Flüchtlingshilfsorganisation PRO ASYL am Mittwoch in Frankfurt erklärt. Ziel muss es sein, Flüchtlingen möglichst zügig die Integration zu ermöglichen. Der Bund muss dringend seine Integrationsprogramme für Flüchtlinge öffnen und rechtliche Integrationshindernisse abbauen.

pro asyl 100Frankfurt/Main. - Die Ressortabstimmungen zum Gesetzentwurf zu Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung befindet sich in der Endphase. Am 3. Dezember könnte ein Kabinettsbeschluss folgen. Der Bundesrat soll dabei nach Angaben von PRO ASYL offenbar umgangen werden. Die Folgen wären weitreichend: Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bleiberecht würde ausgehebelt. Die Flüchtlingshilfsorganisation PRO ASYL befürchtet, dass neue Haftgründe eine uferlose Inhaftierung von Flüchtlingen ermöglichen würde.

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Frankfurt. - PRO ASYL hat die Pläne der Europäischen Union, erneut Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika zu schaffen, als "Instrument zur Aushebelung des Asylrechts in Europa" abgelehnt. Entsprechende Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) seien ein erneuter Vorstoß zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes, kritisierte die bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge am Mittwoch in Frankfurt am Main.

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Berlin. - Es ist ein mediales Besäufnis. 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feiern die Deutschen das "Freiheitsbegehren" der Ostdeutschen, das angeblich in eine "friedliche Revolution" mündete. Dabei wollte die Mehrheit nur den Trabi loswerden, Urlaub im Westen machen und "Wohlstand". Die Mauern und Stacheldrähte wurden an die EU-Außengrenzen verlagert. Und in anderen Teilen der Welt wurden neue Mauern und Zäune errichtet.

frontexBerlin. - Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat am Samstag (1. November) die Operation "Triton" gestartet. Die Generalsekretärin von Amnesty International, Selmin Çalışkan, forderte aus diesem Anlass, die EU-Agentur müsse jetzt auch eine gemeinsame Verantwortung bei der Seenotrettung im Mittelmeer übernehmen.

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