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Migration

Flüchtlinge auf dem Weg nach Italien. Foto: UNHCR/A. di LoretoBerlin (epo.de). - Die Harmonisierung des europäischen Flüchtlingsrechts ist eines der Themen des 9. Berliner Symposiums zum Flüchtlingsschutz, das am Montag in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin begann. Amnesty International und PRO ASYL kritisierten zum Auftakt, Deutschland blockiere notwendige Reformen des europäischen Flüchtlingsrechts und entziehe sich zunehmend seiner Verantwortung, Schutzbedürftige in Deutschland aufzunehmen.
Roberto MaroniRom (epo.de). - Die italienische Regierung hat erneut rund 240 Bootsflüchtlinge nach Libyen geschickt, ohne ihnen eine Chance auf ein Asylverfahren zu geben. Die Boat People seien in internationalen Gewässern aufgegriffen und sofort nach Libyen gebracht worden, sagte Innenminister Roberto Maroni (Foto), der der ausländerfeindlichen Lega Nord angehört. Maroni kündigte an, dieser harte Kurs werde fortgesetzt, bis der Ansturm nachlasse.
unjcrGenf/Rom/Berlin (epo.de). - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) ist "tief besorgt" über das Schicksal von rund 230 Flüchtlingen, die ohne ordentliche Prüfung ihres möglichen Bedarfs nach internationalem Schutz von Italien nach Libyen abgeschoben wurden. Die Boatpeople seien am 6. Mai von italienischen Patrouille-Booten in der maltesischen Such- und Rettungszone (SAR), rund 35 Seemeilen südöstlich von Lampedusa, gerettet worden, teilte UNHCR am Donnerstag mit.
Genf/Berlin (epo.de). - Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist “zutiefst entsetzt” darüber, dass Anfang der Woche hunderte Menschen beim Versuch, Europa auf dem Seeweg über das Mittelmeer zu erreichen, ertrunken sind oder seither als vermisst gelten. In den vergangenen Tagen hatten Medienberichten zufolge eine Reihe von Schiffen von der Küste Libyens aus Kurs auf Italien genommen. Mindestens ein Schiff ist dabei gekentert. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres, sprach von einem “tragischen Beispiel für ein globales Phänomen”.
Foto: Flüchtlinge im Gazastreifen © IRIN/Erica SilvermanGenf/Berlin (epo.de). - Der Anstieg von Asylsuchenden aus Afghanistan, Somalia und anderen Konfliktgebieten hat die Zahl der Asylanträge in den Industriestaaten im Jahr 2008 zum zweiten Mal in Folge ansteigen lassen. Das geht aus dem Jahresbericht 2008 des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) hervor, der am Dienstag in Genf veröffentlicht worden ist. Dem Bericht zufolge wurden 2008 in 51 Industriestaaten rund 383.000 neue Asylanträge gestellt – zwölf Prozent mehr als 2007 (341.000). Im Jahr 2006 war mit 307.000 Anträgen ein 20-Jahres-Tief zu verzeichnen gewesen.
unhcr

Berlin (epo.de). - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) "dankt den Behörden und der Zivilgesellschaft in Deutschland für die warmherzige Aufnahme besonders schutzbedürftiger irakischer Flüchtlinge". Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, hingegen kommentierte die Nachricht vom Donnerstag von der Aufnahme von 2.500 irakischen Flüchtlingen aus Syrien und Jordanien im Rahmen des UNHCR-Neuansiedlungsprogramms in Deutschland am Donnerstag mit folgenden Worten: "Die jetzt erfolgende Aufnahme der irakischen Flüchtlinge kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das deutsche Asylsystem darauf ausgerichtet ist, Schutzbedürftige so bald wie möglich wieder loszuwerden."
Irakischer Flüchtling in Jordanien. Foto (c) UNHCR/SandsBerlin (epo.de). - Deutschland sollte sich im Rahmen von Neuansiedlungsprogrammen verpflichten, ein jährliches Kontingent von Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und zu integrieren. Die Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland könne nur ein erster Schritt sein. Das erklärten Vertreter von PRO ASYL, Amnesty International und des Diakonischen Werkes der EKD am Mittwoch in Berlin. Anlass ist das bevorstehende Eintreffen der ersten von insgesamt 2.500 irakischen Flüchtlingen, deren Aufnahme die Bundesregierung im letzten Jahr zugesagt hatte.
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