Berlin. – Der Deusche Bundestag hat am Mittwoch die Bundeswehreinsätze vor der libanesischen Küste und in Mali verlängert. Die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) kann nun bis längstens 30. Juni 2015 andauern. 513 Abgeordnete stimmten dafür, bei 66 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Hinsichtlich des Mali-Einsatzes der Bundeswehr gab 518 Ja-Stimmen, 64 Abgeordnete votierten gegen den Antrag der Bundesregierung.
Zu dem Libanon-Antrag der Bundesregierung (18/1417) hatte der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung (18/1813) vorgelegt. Der UNIFIL-Einsatz sieht laut Bundestags-Angaben neben der Sicherung der seeseitigen Grenzen auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten vor, die Küste und die territorialen Gewässer des Landes selbstständig zu überwachen. Bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten können dafür eingesetzt werden.
In namentlicher Abstimmung billigte die Mehrheit der Bundestagesabgeordneten die Verlängerung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der „Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen“ in Mali (MINUSMA) um ein Jahr bis längstens 30. Juni 2015. 518 Abgeordnete waren für, 64 Abgeordnete gegen den Antrag der Bundesregierung (18/1416), zu dem der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung (18/1811) vorgelegt hatte. Fünf MdBs enthielten sich der Stimme.
Bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten können demnach in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden. Deutschland will sich weiterhin mit Lufttransporten sowie mit Einzelpersonal zur Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben beteiligen.
Quelle: bundestag.de
