Washington DC. – Syrien war 2012 und 2013 das einzige Land weltweit, von dem ein Streubombeneinsatz bekannt wurde. 2014 kamen noch bisher ungeklärte Einsätze in der Ukraine und im Süd-Sudan dazu. Das ist das Ergebnis des Streubomben Monitors 2014, der am Mittwoch in Washington DC vorgestellt wurde. Die hohen Opferzahlen in Syrien überschatteten die ansonsten positive Bilanz des Berichts, erklärte Handicap International.
Der Monitor ist der jährliche Bericht über die weltweite Einhaltung der Oslo-Konvention, die ihren Vertragsstaaten Einsatz, Produktion, Lagerung und Export von Streubomben verbietet.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Handicap International hat der Monitor in einem Berichtszeitraum noch nie eine so hohe Zahl von Opfern für ein Land aufführen müssen wie 2013 für Syrien: Über 1.000 Menschen wurden dort durch Streubombeneinsätze oder Blindgänger dieser Waffen verletzt oder getötet. Diese grausame Bilanz überschattet die sonst positiven Errungenschaften in der Umsetzung der Oslo-Konvention. Über 80 Prozent der von Vertragsstaaten gelagerten Streu- und Submunition konnten bis Ende 2013 vernichtet werden, und einige hochbelastete Staaten wie der Irak und der Tschad ratifizierten die Konvention.
Laut Streubomben Monitor wurden weltweit 2013 1.038 Opfer von Streubomben gezählt, davon 1.001 in Syrien. Die überwiegende Mehrzahl der von Streubomben getöteten oder verletzten Menschen waren Zivilisten. So wurden laut Handicap International, bei einem syrischen Angriff am 1. März 2013 Streubomben auf eine Wohnsiedlung abgefeuert, während Kinder draußen in den Gärten spielten. Mindestens 19 Menschen starben und 60 wurden verletzt. „Die erschreckend hohe Zahl ziviler Opfer entsteht, da Streubomben entgegen dem humanitären Völkerrecht in dicht besiedelten Gebieten eingesetzt wurden“, erklärte Eva Maria Fischer, Kampagnensprecherin von Handicap International Deutschland. „Schon durch ihre Streuwirkung fordern diese Waffen bei der Anwendung fast immer zivile Opfer. Darüber hinaus stellen sie aufgrund der vielen Blindgänger noch über Jahre eine tödliche Bedrohung dar.“ Handicap International unterstützt die Opfer des Syrienkonfliktes in den Nachbarländern Libanon und Jordanien sowie in Syrien selbst.
Der Streubomben Monitor kam aber auch zu positiven Ergebnissen bezüglich der Einhaltung der Oslo-Konvention. Über 24 Millionen Submunitionen für Streubomben aus den Lagern der Vertragsstaaten wurden 2013 zerstört, unter anderem in Deutschland, Frankreich, Italien und Japan. Neue Staaten, die durch Streubomben belastet sind, darunter der Tschad und der Irak, ratifizierten die Oslo-Konvention 2013. Die meisten der weltweiten noch lebenden Opfer von Streubomben seien nun in Vertragsstaaten zuhause, die vertragliche Anforderungen beispielsweise zur Opferhilfe einhalten müssen.
Insgesamt haben bis 31. Juli 2014 113 Staaten die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnet oder sind diesem beigetreten. 84 dieser Staaten sind Vertragsstaaten und deswegen rechtlich verpflichtet, alle Bestimmungen der Konvention einzuhalten. Die gute Nachricht ist, dass 42 Länder, die Streumunition eingesetzt, hergestellt, exportiert und/oder diese auf Vorrat gelagert haben, der Konvention beigetreten sind.
Der Streubomben Monitor erscheint einige Tage vor dem fünften Treffen der Vertragsstaaten zur Konvention über das Verbot von Streumunition, das vom 2. bis zum 5.September 2014 in San José (Costa Rica) stattfindet.
- Mehr Informationen zu Streubomben
- Streubomben Monitor 2014 zum download
- Zusammenfassung des Streubomben Monitors 2014
Quelle: handicap-international.de
