Berlin. – Zum zehnjährigen Bestehen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) findet am 4. und 5. Oktober in Nürnberg die mit Unterstützung des Auswärtigen Amts organisierte internationale Konferenz „Through the Lens of Nuremberg: The International Criminal Court at its Tenth Anniversary“ statt. Die Konferenz soll Fragen des Völkerstrafrechts behandeln, mit denen der Gerichtshof aktuell konfrontiert ist.
Der Internationale Strafgerichtshof habe sich in den vergangenen zehn Jahren zu einer wichtigen und international anerkannten Institution entwickelt, erklärte Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Das Römische Statut sei ein großer Schritt hin zu einem Ende der Straflosigkeit. Niemand sollte mehr sicher sein können, nicht doch wegen seiner Taten zur Verantwortung gezogen zu werden.
„Mit seinem ersten Urteil gegen den ehemaligen Milizenführer Thomas Lubanga wegen der Rekrutierung und dem Einsatz von Kindersoldaten hat der IStGH seine Bedeutung bei der Ahndung schwerster Völkerrechtsverbrechen unter Beweis gestellt“, sagte Westerwelle. „Bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen wurden die Grundlagen des modernen Völkerstrafrechts gelegt. Deshalb ist Nürnberg der ideale Ort, das zehnjährige Bestehen des IStGH würdig zu begehen.“
Referenten bei der Konferenz sind Vertreter aus dem Internationalen Strafgerichtshof, wie Präsident Sang-Hyun Song, die Chefanklägerin Fatou Bensouda und der Richter Hans-Peter Kaul sowie internationale Experten und Journalisten. Die Ankläger der internationalen Ad-hoc-Tribunale und Sondergerichtshöfe, Serge Brammertz (UN-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien), Hassan Jallow (UN-Strafgerichtshof für Ruanda) und Brenda Hollis (Sondergerichtshof für Sierra Leone) bringen ihre Erfahrungen in die Diskussion ein.
Darüber hinaus werden hochrangige Regierungsmitglieder aus Uganda und Kenia sowie Vertreter der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union über kritische Perspektiven zum Internationalen Strafgerichtshof diskutieren. Die Bundesregierung wird durch ihren Völkerrechtsberater Dr. Martin Ney vertreten.
Der IStGH wurde aufgrund des Römischen Statuts, das am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist, eingerichtet. Der Gerichtshof ist zuständig für die Verfolgung der schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren. Dies sind nach dem Römischen Statut Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.
