Berlin (epo). – Das deutsche Kabinett hat der völkerrechtlichen Anerkennung der Republik Montenegro sowie der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zugestimmt. Die förmliche Anerkennung sowie die Erklärung der Bereitschaft zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen sollen durch ein Schreiben des Bundespräsidenten erfolgen, teilte das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mit. Die Bevölkerung Montenegros hatte sich in einem Referendum für die Unabhängigkeit von Serbien entschieden. Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten führen zukünftig Beziehungen mit Montenegro als souveränem, unabhängigem Staat.
Im Referendum am 21. Mai entschieden sich 55,5 Prozent der Abstimmenden für die Unabhängigkeit. Dies bedeutete zugleich den Austritt Montenegros aus der gemeinsamen Staatenunion mit Serbien. Das Parlament in Podgorica erklärte daraufhin am 3. Juni formell die Unabhängigkeit.
Am 12. Juni 2006 erklärten die EU und ihre Mitgliedstaaten, zukünftig Beziehungen mit Montenegro als souveränem, unabhängigem Staat führen zu wollen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte das Referendum mit Kurzzeitbeobachtern begleitet. Sie bestätigte bereits am 22. Mai, dass die Durchführung des Referendums den Standards der OSZE und des Europarats entsprach.
Damit hat Montenegro in freier Selbstbestimmung und in einem demokratischen und rechtsstaatlichen Verfahren den Weg in die Eigenstaatlichkeit eingeschlagen.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Montenegro (Wikipedia)
