Berlin (epo). – Die Nichtregierungsorganisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) hat die Agrarverhandlungen der Welthandelsorganisation WTO scharf kritisiert. Anlässlich der heute beginnenden Sitzung des Allgemeinen Rats der WTO in Genf erklärte WEED, mit ihrem Fokus auf Marktzugang und Subventionsabbau gingen die Gespräche in die völlig falsche Richtung. „Von Agrarliberalisierung profitieren nur große Agrar-, Lebensmittel- und Einzelhandelskonzerne“, sagte Pia Eberhardt, WEED-Referentin für Handelspolitik. „Für über eine Milliarde Menschen, die weltweit in der Landwirtschaft beschäftigt sind, bedeutet die WTO-Politik einen gewaltigen Angriff auf ihre Lebensgrundlage.“
Das ist auch das Fazit des neuen WEED-Arbeitspapiers „Dick im Geschäft – Handelspolitik im Dienste des Agrobusiness“. Darin wird die Rolle von Konzernen wie Cargill, Nestl? und Metro beleuchtet und eine Bilanz der laufenden WTO-Agrarverhandlungen gezogen. Außerdem werden die Folgen des Dienstleistungsabkommens GATS und des TRIPS-Vertrags zu geistigen Eigentumsrechten auf die Landwirtschaft in Nord und Süd untersucht.
„Ein Blick auf die Lebensmittelkette vom Saatkorn bis zum Supermarkt zeigt, dass alle Phasen von einer kleinen Zahl von Konzernen kontrolliert werden“, sagte Pia Eberhardt. „Sie bekommen durch die WTO-Verträge immer mehr Macht, ProduzentInnen weltweit auszubeuten.“
Eine weitere Öffnung der Märkte, wie sie derzeit in der WTO verhandelt wird, würde den globalen Verdrängungswettbewerb zwischen Produzenten nach Ansicht von WEED anheizen. Das sei ganz im Interesse des europäischen Agrobusiness. „Wenn die EU in der WTO Schutzinstrumenten für BäuerInnen im Süden eine Absage erteilt, so vertritt sie die Interessen europäischer Unternehmen an billigen Lebensmitteln und Absatzmärkten,“ erklärte Eberhardt.
Derartige Probleme und die Macht des Agrobusiness müssten aber angegangen werden, wenn Landwirtschaft ihren viel beschworenen Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten solle. „Es reicht nicht, ein paar agrarpolitische Schräubchen zu drehen,“ so Eberhardt. „Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft, und dem steht die WTO-Politik diametral entgegen.“
Bei der WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong im Dezember drohe eine weitere Verschärfung der Liberalisierungsvorschriften auch bei den anderen WTO-Abkommen, so WEED. Die Organisation rief zur Beteiligung an den internationalen Protesten im Umfeld der Konferenz auf.
Die Broschüre „Dick im Geschäft – Handelspolitik im Dienste des Agrobusiness“ kann bestellt werden unter: weed@weed-online.org
