Berlin. – „Ich gratuliere dem Sieger der Präsidentenwahl in Uruguay, Tabaré Vázquez, und dem Mitte-Links-Bündnis Frente Amplio zum klaren Resultat bei der Stichwahl“, kommentiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Ausgang der Präsidentenwahl in Uruguay.
Hänsel weiter: „Der deutliche Ausgang der Abstimmung ist eine Bestätigung für die progressive Reformpolitik, die mit der neoliberalen Misswirtschaft der Vorgängerregierungen gebrochen und auf eine konsequente Sozialpolitik gesetzt hat.
Seit der Abwahl der Rechten und dem Antritt der Frente Amplio 2005 ist das Bruttoinlandsprodukt Uruguays jährlich um rund sechs Prozent gewachsen. Das alleine hilft den Menschen aber nicht. Doch der Mitte-links-Regierung ist es gelungen, die Armut von 34 auf elf Prozent zu senken und die sozialen Dienstleistungen massiv auszubauen. Anders als in den nach wie vor neoliberal regierten Staaten kommt das Wachstum nicht einer kleinen Elite, sondern der Mehrheit der Bevölkerung zugute.
Zugleich sehen wir mit Sorge den Versuch der Bundesregierung und der Europäischen Union, Uruguay aus dem Bündnis der lateinamerikanischen Linken herauszubrechen. Die EU verfolgt damit in Lateinamerika die gleiche gefährliche, kompromisslose und spalterische Politik wie in Osteuropa. Konkret zeigt sich das in der Umwerbung Uruguays für das neoliberal ausgerichtete Bündnis Pazifik-Allianz. Diese harte Linie, die mitunter erpressungsähnliche Züge trägt, muss aufgegeben werden. Uruguay hat unter Führung der Frente Amplio im Verlauf der vergangenen zehn Jahre gezeigt, dass es mit einer Politik der regionalen Integration zu mehr Wohlstand und sozialer Gerechtigkeit auf dem gesamten Kontinent beitragen kann.“
Medienmitteilung
Quelle: www.linksfraktion.de
