
„Das Ergebnis der griechischen Parlamentswahl ist eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die die bisherige EU-Krisenpolitik zu verantworten haben – für soziale Bewegungen ist es ein Aufbruchssignal: Es gibt Alternativen zur von der Troika erzwungenen Austeritätspolitik“, sagte Urs Kleinert von der bundesweiten Attac-Projektgruppe Eurokrise. „Gelingt in Athen ein echter Politikwechsel, dann ist das ein Signal für eine andere Politik in der gesamten EU – denn in allen Mitgliedsstaaten leiden Millionen Menschen unter brutalen, unsozialen ‚Reformen‘.“
Der Film geht zurück ins Jahr 2008, als in allen Ländern der westlichen Welt jenseits der parlamentarischen Kontrolle gewaltige Summen an marode Banken gehen. „Die Demokratie wird außer Kraft gesetzt“, konstatieren die Filmemacher.“ Hier fragt der Film nach: Wie konnte es zu solch einer Katastrophe kommen? Wie funktionierten die ‚Märkte‘, deren Zusammenbrechen überall die Schwächsten der Gesellschaft zu spüren bekommen?“
Die als „Rettung“ bezeichnete Strategie ging laut Attac einher mit einer massiven Umverteilung von Reichtum und finanziellen Risiken: Löhne, Gehälter und Renten wurden massiv gesenkt, die Steuern für die breite Bevölkerung (etwa die Mehrwertsteuer) hingegen erhöht. Gleichzeitig wurden die Unternehmenssteuern vielerorts gesenkt und kaum Anstrengungen unternommen, die Steuerflucht zu bekämpfen. Durch den ESM schließlich wurde sichergestellt, dass jetzt die EU-Staaten – und damit die Bürgerinnen und Bürger – für die Risiken privater Kreditgeber haften.
Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: „Die sozialen Auswirkungen der vorgeblichen Rettungsmaßnahmen in Griechenland ebenso wie in Spanien oder Portugal sind katastrophal. Doch Menschen lassen sich nicht wegsparen. Auf der Straße ebenso wie an der Wahlurne sagen sie unmissverständlich: Es reicht!“
Überall in Europa gibt es derzeit Aktivitäten der Solidarität mit den Menschen in Griechenland. Einer der nächsten Höhepunkte wird der internationale Blockupy-Protest am 18. März in Frankfurt am Main sein, an dem sich auch viele Attac-Aktive beteiligen. Tausende Menschen aus ganz Europa werden in Frankfurt deutlich machen, dass sie einen grundsätzlichen Wandel in Europa wollen und gegen die Verarmungspolitik der Troika protestieren.
=> epo.de: Wer rettet wen? Die Krise als Geschäftsmodell
=> Film: Wer rettet wen?
=> Attac-Kampagne für ein solidarisches Europa
Quelle: attac.de




