Hampton Court/Frankfurt (epo). – Der informelle EU-Gipfel im britischen Hampton Court zu den Folgen der Globalisierung ignoriert nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerks Attac die entscheidenden Fragen. Zwar könne ein Fonds zur Abmilderung von Globalisierungsfolgen und zur Gestaltung von Strukturwandel durchaus sinnvoll sein, doch dies reiche keinesfalls aus, sagte Attac-Sprecher Malte Kreutzfeldt: „Es ist Unsinn, die Symptome mildern zu wollen, die Ursachen aber gleichzeitig weiter zu verschärfen.“
Während jetzt in Hampton Court große Sorge über die Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung demonstriert werde, treibe die EU diese mit ihrer auf Liberalisierung angelegten Politik weiter voran, sagte Kreutzfeldt: „Statt der Schaumschlägerei von Blair und Barroso ist ein echter Politikwechsel in der EU erforderlich.“ Mit der Bolkestein-Richtlinie und der EU-Linie bei den WTO-Verhandlungen sowie mit dem Verzicht auf eine gemeinsame Sozial- und Steuerpolitik heize die EU den Wettlauf um die niedrigsten Standards immer weiter an.
Eine zentrale Voraussetzung für die Gestaltung von Globalisierungsprozessen ist nach Ansicht von Attac, dass die Gewinner der Globalisierung – vor allem transnationale Unternehmen und vermögende Privatpersonen – zur Kasse gebeten werden. Um Sozial- und Steuerdumping in der EU zu stoppen, seien europaweite Mindestandards für Steuern und soziale Abgaben dringend erforderlich. Durch ein sogenanntes Korridor-Modell müsste deren Anteil zudem mit wachsendem Bruttoinlandsprodukt ausgeweitet werden.
