Mainz. – Das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtete am Dienstagabend über das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) mit Sitz in Bonn. Dem Bericht zufolge hat das DEval seit seiner Gründung 2012 lediglich zwei Evaluierungsberichte fertiggestellt. „Doch offenbar lag das nicht an der Faulheit der Mitarbeiter“, so Report Mainz. „Denn das DEval wurde vom Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit nicht gerade gefördert. Abteilungsleiterstellen wurden nie besetzt, wichtige Daten kamen nicht an.“ Der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen, Uwe Kekeritz, wirft dem BMZ fehlenden Willen zur unabhängigen Evaluierung vor.
Das BMZ antwortete Report Mainz, dass das DEval durchaus Zugang zu Daten erhalten habe – allerdings mit Ausnahme von „Verschlusssachen, personenbezogene Daten, Dokumente, deren Verbreitung Rechte Dritter verletzt, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und andere Unterlagen, die ihrer Natur nach vertraulich sind.“ Nach Angaben des ehemaligem Geschäftsführers Prof. Helmut Asche wären diese Daten aber wesentlich für Evaluierungen gewesen. Asche war im Juli 2014 als Geschäftsführer entlassen worden, so Report Mainz, „weil die Bilanz des Instituts dürftig ausfiel“ – eben weil nur zwei Evaluierungsberichte fertig wurden. Das BMZ hat zu diesen beiden Berichten jeweils Stellung genommen.
„Es liegt eine gewissen Scheinheiligkeit darin, dem Institut auf der einen Seite nicht die Möglichkeit zum uneingeschränkten Arbeiten zu geben und dann auf der anderen Seite zu sagen: Ihr publiziert aber zu wenig Evaluierungsberichte“, sagte Asche im Interview mit dem Fernsehmagazin. Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH), deren alleinige Gesellschafterin die Bundesrepublik Deutschland ist, vertreten durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der Jahresetat liegt bei rund sieben Millionen Euro. DEval wurde Anfang 2012 vom damaligen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gegründet.
Niebel, inzwischen Lobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall, äußerte sich auf Facebook besorgt über die Entwicklung beim DEval:
Der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen, Uwe Kekeritz, warf dem BMZ fehlenden Willen zur unabhängigen Evaluierung vor:
„Ich habe nur mitgekriegt, dass der Minister beim ersten Besuch in unserem Ausschuss klipp und klar gesagt hat: Also das DEval, das brauchen wir ja eigentlich gar ist. Und mit den 7,2 Millionen Euro, die das im Jahr kostet, können wir auch andere sinnvollere Sachen machen.“
Quellen:
=> Report Mainz-Bericht
=> DEval
=> Niebel/Facebook
