Berlin. – Trotz wochenlanger Gewalt, Protesten und dem Boykott der Oppositionsparteien haben am Dienstag im ostafrikanischen Burundi Parlamentswahlen stattgefunden. Die Vereinten Nation, die Afrikanische Union und die Europäische Union kritisierten die Wahl als unfrei und nicht transparent. Es wurden keine Wahlbeobachter geschickt. Auch die Hilfsorganisation Oxfam zeigte sich besorgt angesichts der Anspannung und Rahmenbedingungen, unter denen die Wahlen stattgefunden haben.
„Tausende Menschen, die in den vergangenen Wochen vor der Gewalt in Burundi nach Ruanda, Tansania oder in die DR Kongo geflohen sind, konnten nicht an den Wahlen teilnehmen. Zurzeit leben nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) über 127.000 Burundier im benachbarten Ausland. Allein in Tansania kommen im Schnitt täglich rund 300 Flüchtlinge hinzu“, erklärte Markus Nitschke, Afrika-Referent von Oxfam Deutschland.
Die Frankfurter Rundschau und die Deutsche Welle berichteten von Anschlägen und niedergebrannten Wahllokalen.
„Viele Länder haben ihre Wahlbeobachtermissionen im Vorfeld abgesagt, mit dem Hinweis darauf, dass in Burundi zurzeit keine Voraussetzungen für freie und faire Wahlen gegeben seien. Den Wahlergebnissen droht somit die fehlende Anerkennung, sowohl seitens der internationalen Gemeinschaft als auch großer Teile der burundischen Bevölkerung“, so Nitschke.
Zuvor hatte die international Gemeinschaft die Regierung Burundis dazu aufgefordert die Wahlen zu verschieben.
Oxfam forderte, dass jetzt alles daran gesetzt werden sollte eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern und die burundische Bevölkerung zu schützen. „Dazu ist es erforderlich, den unkontrollierten Waffenbesitz zu beenden. Zudem ist sicherzustellen, dass die Medien, insbesondere Radiosender, ihre unabhängige Berichterstattung wieder aufnehmen können, und das Recht auf freie Meinungsäußerung gewährleistet ist“, sagte Nitschke.
Die Wahlergebnisse werden am Freitag erwartet.
Quelle: oxfam.de | fr-online.de | dw.com
