Berlin. – Reporter ohne Grenzen (ROG) hat die zunehmende Zensur von Internetanwendungen für mobile Endgeräte durch die iranische Regierung verurteilt. Seit dem 29. August werde die verschlüsselte Messaging-App Telegram in Teheran und mehreren anderen iranischen Großstädten stark gestört. Zugleich habe Revolutionsführer Ali Chamenei diese Woche das Ziel eines nationalen Internets bekräftigt und den Obersten Rat für den Cyberspace deutlich in seinen Befugnissen zur Überwachung und Kontrolle des Internets gestärkt.
„Die Einigung im Atomstreit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Iran unabhängige Journalisten und Blogger nach wie vor unnachgiebig verfolgt“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Offensichtlich strebt die iranische Führung mit ungebrochener Energie nach der vollständigen Kontrolle über das Internet.“
Schon Anfang April hatte Informations- und Kommunikationsminister Mahmud Waesi nach ROG-Angaben erklärt, Telegram sei durch intelligentes Filtern iranischer Stellen gestört worden. Auch bei den Messaging-Anwendungen WeChat, WhatsApp, Tango und Viber sind seitdem Einschränkungen zu beobachten gewesen. Damit hätten auch Journalisten immer weniger Möglichkeiten, sich der Überwachung und Zensur durch die Behörden zu entziehen.
„Intelligentes Filtern“ ist laut ROG der derzeit bevorzugte Ansatz der iranischen Behörden, um zu erreichen, dass die eigenen Bürger einen nur selektiven, staatlich kontrollierten Zugang zum Internet und insbesondere zu sozialen Netzwerken haben. Nach offizieller Lesart sollen sie auf diese Weise vor „unmoralischen“ Inhalten geschützt werden. Tatsächlich würden sie ebenso vor Kritik an der Regierung, Berichten über Menschenrechtsverletzungen oder kritischen Diskussionen über religiöse Fragen abgeschirmt.
Quelle: www.reporter-ohne-grenzen.de
