Berlin. – Welchen Beitrag zur Umsetzung der Sustainable Development Goals (SDGs) können und müssen die 16 Deutschen Länder vor dem Hintergrund ihrer Zuständigkeiten und ihrer Handlungsinstrumente leisten? Wie lassen sich die in den SDGs formulieren Ziele in konkrete Maßnahmen übersetzen, die auf Ebene der Länder und Kommunen greifen? Eine Studie des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) soll bis Mitte November erste Antworten auf diese Fragen liefern.
Ab Januar 2016 werden die Sustainable Development Goals (SDGs), die nachhaltigen Entwicklungsziele, die bisherigen acht Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen ablösen. Es werden für alle Länder geltende globale Zielvorgaben zur ökologischen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit bis zum Jahr 2030 festgelegt.
Die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele muss über konkrete Zielformulierungen und Maßnahmen auf nationaler Ebene und auf der Ebene der Länder und Kommunen erfolgen. Anders als die Millenniumsziele sind die 17 Ober- und 169 Unterziele der SDGs dabei universeller Natur und sprechen auch die industrialisierten Länder an. Eine Studie des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn soll bis Mitte November erste Antworten auf diese Fragen liefern, die von der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Angelica Schwall-Düren und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) in der Engagement Global gGmbH gemeinsam gefördert wird.
Die Untersuchung soll vor dem Hintergrund des seit Anfang August vorliegenden Zielkatalogs systematisch überprüfen, welche Beiträge die 16 Deutschen Länder, unter anderem auch auf kommunaler Ebene, leisten können und sollten. Maßstab dafür sind ihre formalen Kompetenzen, Aufgaben und Instrumente, zum Beispiel in der Bildungs-, Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungspolitik. Die Untersuchung ist umsetzungsorientiert angelegt und zielt vor allem darauf ab, den Ländern auf die Praxis orientierte Informationen und Handreichungen zu liefern. Vor dem Hintergrund des Beschlusses der Ministerpräsidenten der Länder zur Post-2015-Agenda vom Juni 2014 sind solche Informationen umso wichtiger: Die Regierungschefs erklären dort, dass die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele die Anforderungen an ein kohärentes Regierungshandeln erhöhen, um sie auch auf Landesebene zu erreichen.
Ein abgestimmtes, gemeinsames Handeln in Deutschland für eine nachhaltige Entwicklung wird als notwendig betrachtet, sowohl zwischen Bund und Ländern, etwa bei bewährten Bildungsschwerpunkten, oder im Rahmen der entwicklungspolitischen Landespartnerschaften, als auch bei der Zusammenarbeit mit Kommunen, Zivilgesellschaften, Wirtschaft und Kirchen.
Quelle: World University Service e.V. / die-gdi.de
