Berlin. – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Parlamentswahlen in Myanmar als friedlich und transparent gewürdigt. „Die Wahlen in Myanmar sind die Grundlage für den Aufbau von Freiheit und Demokratie im Land„, sagte Müller nach Bekanntwerden des offiziellen Wahlergebnisses am Freitag in Berlin. Die Partei von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gewann bei den Wahlen am 8. November die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament.
„Ich beglückwünsche die National League for Democracy (NLD) und deren Vorsitzende, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, zu ihrem beeindruckenden Sieg“, erklärte Müller. „Das Land steht vor großen Aufgaben. Die Menschen wollen Frieden und Lebensperspektiven. Deutschland wird hierbei auch zukünftig unterstützen.“
Müller hob anerkennend hervor, dass das Militär sowie Präsident Thein Sein und die abgewählte Regierungspartei das Ergebnis akzeptierten und ihre Mitwirkung an einem friedlichen, demokratischen Übergang ankündigten.
Die Herausforderungen für die neue Regierung seien riesig, betonte Müller. Das Land brauche eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung für alle Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch für die ethnischen Minderheiten. Schnelle Hilfe sei darüber hinaus notwendig für jene Menschen, die unter den Überschwemmungen der vergangenen Monate leiden. Das BMZ werde für den Wiederaufbau von Straßen und Brücken in den betroffenen Regionen zehn Millionen Euro bereitstellen.
Seit Beginn der politischen und wirtschaftlichen Reformen im Jahr 2012 hat das BMZ nach eigenen Angaben rund 132 Millionen Euro vor allem für die Förderung von kleinen und kleinsten Betrieben, für berufliche Bildung und Elektrifizierung sowie den Straßenbau zugesagt. Regionaler Schwerpunkt der deutschen Entwicklungshilfe ist dabei der krisenanfällige Shan Staat, der im Osten Myanmars an China, Laos und Thailand grenzt.
Quelle: www.bmz.de
