Düsseldorf. – Das Kartell der öffentlichen Gläubiger von Entwicklungs- und Schwellenländern, der so genannte Pariser Club, hat am Mittwoch im französischen Finanzministerium über die Schulden Grenadas beraten. Dabei forderte die Regierung der kleinen Karibikinsel die Aufnahme einer „Hurrikan-Klausel“ in die Umschuldungsvereinbarung. Dadurch sollen im Falle großer Naturkatastrophen der Schuldendienst eingestellt und Mittel für Nothilfe und Wiederaufbau freigemacht werden können.
erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser sagte am Rande der Verhandlungen in Paris: „Wenn eine Institution wie das Umweltprogramm der Vereinten Nationen ein bestimmtes Niveau von Zerstörung feststellt, muss der Schuldendienst sofort eingestellt werden können. Zu verlangen, dass Regierungen erst nach Paris reisen und Finanzministerialen darlegen, ob genug Menschen gestorben und genug Lebensgrundlagen vernichtet worden sind, bevor sie heimische Ressourcen für die Nothilfe nutzen können, ist zynisch und ökonomisch vollkommen unsinnig. Eine entsprechende Klausel ist nach den Regularien des Clubs, den so genannten Evian Terms, möglich und dringend notwendig.“
erlassjahr.de berät die grenadische Regierung im Auftrag des Kirchenrats der Insel. Im April 2013 musste Grenada seinen Auslandsschuldendienst einstellen. Inzwischen hat es sich mit seinen Anleihegläubigern sowie dem Nicht-Pariser Club-Mitglied Taiwan auf einen Teilerlass von 50 Prozent geeinigt. Im Pariser Club halten die USA, Großbritannien, Frankreich und Russland Forderungen von zusammen 11,7 Millionen US-Dollar. Deutschland hat keine Forderungen an Grenada, agiere aber traditionell als Hardliner gegen jede Art von Innovation im Club.
Eine Hurrikan-Klausel wäre auch für andere Karibikstaaten sinnvoll, denn die ostkaribischen Inseln werden im Durchschnitt alle 11 Jahre von einem großen Wirbelsturm heimgesucht. Am Montag hatte Premierminister Roosevelt Skerrit von Grenadas Nachbarinsel Dominica Schuldenerleichterungen gefordert, um den Wiederaufbau nach dem Hurrikan „Erika“ zu ermöglichen, der Ende August Zerstörungen von rund 30 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung angerichtet hatte.
Quelle: erlassjahr.de
