Berlin. – Deutschland will Afghanistan bei einem Beschäftigungsprogramm für junge Afghaninnen und Afghanen unterstützen. Zielgruppe des neuen Programms seien unter anderen die mehr als eine Million Binnenvertriebenen in Afghanistan, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Freitag in Berlin mit. Das BMZ sagte für das nationale Beschäftigungsprogramm von Präsident Ghani 25 Millionen Euro zu.
Nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani Ahmadsai bei dessen Staatsbesuch in Berlin sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU): „Afghanistan braucht weiter unsere Unterstützung beim Wiederaufbau, bei Regierungsreformen und dem Friedensprozess. Vor allem aber brauchen die jungen Menschen Arbeit und Perspektiven, deshalb unterstützen wir das Beschäftigungsprogramm der afghanischen Regierung.“
Ziel des Programmes ist es nach Angaben des BMZ, durch Investitionen in öffentliche Infrastruktur möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen. In den nächsten zwei Jahren sollen so in 4.700 Gemeinden Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt, z.B. Straßen und Bewässerungskanäle repariert werden. 70 Prozent der Gelder fließen in Arbeitslöhne, die Gemeinden müssen einen Eigenbeitrag von zehn Prozent leisten. So soll sichergestellt werden, dass die Gemeinden sich auch um die Erhaltung der Infrastruktur kümmern.
Die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan erfolgt laut BMZ mit Auflagen: Die afghanische Regierung sei verpflichtet, mit den Gebern vereinbarte Reformen, u.a. zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft in den nächsten Monaten umzusetzen. Zum Beispiel solle die Gründung von Unternehmen im Land vereinfacht werden.
Diese Auflagen sind Teil des Reformprogramms, das die afghanische Regierung mit der Gebergemeinschaft in Vorbereitung der nächsten internationalen Geberkonferenz verabredet hat. Diese findet im Oktober nächste Jahres in Brüssel statt.
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Präsident Ghani und Minister Müller in Berlin stand die schwierige Sicherheits- und Wirtschaftslage in Afghanistan. Das Land erlebe nach dem Ende des ISAF Einsatzes zunehmend Unsicherheit und Gewalt, so das BMZ. Hilfsorganisationen, Unternehmen und auch viele Afghanen verlassen deshalb das Land. Allein in den vergangenen beiden Monaten seien über 70.000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland gekommen – ein großer Verlust für das Land, wie Präsident Ghani betonte.
Quelle: www.bmz.de
