Hongkong/Frankfurt (epo). – Eine Woche vor Beginn der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong haben mehr als 150 soziale Bewegungen, Gewerkschaften und nichtstaatliche Organisationen (NGOs) die Politik der Welthandelsorganisation in einer gemeinsamen Stellungnahme scharf kritisiert und einen Stopp der Verhandlungen gefordert. Die so genannte Entwicklungsrunde der WTO sei „ein Rezept für die massenhafte Zerstörung von Existenzen, für Massenarbeitslosigkeit und die Verschlechterung von Arbeitsverhältnissen“, heißt es in dem gemeinsamen Papier, das aus Deutschland neben Attac auch Organisationen wie der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unterzeichnet haben.
Das neoliberale Versprechen, dass Freihandel zu Wachstum führe und damit die Armut reduziere, habe sich nicht erfüllt, sagte Alexis Passadakis von der Attac-Arbeitsgruppe Welthandel: „Weltweit steigen Arbeitslosigkeit und Armut, während das Wirtschaftswachstum mit zunehmender Liberalisierung immer geringer wird.“ Nach Angaben der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sank das weltweite Wachstum pro Kopf von 3,6 Prozent in den 60er Jahren auf 1,1 Prozent in den 90ern; gleichzeitig nahm die Arbeitslosigkeit in den meisten Weltregionen zu und die Zahl der Hungernden stieg.
Die Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten habe verheerende Auswirkungen auf die kleinbäuerlichen Betriebe im Süden gehabt, sagte Henry Saragih, internationaler Koordinator der Kleinbauern-Bewegung „La Via Campesina“, die das Papier mit erarbeitet hat. „Die einzigen Gewinner sind die Konzerne des globalen Agro-Business.“ Beim Handel mit Industriegütern, bei dem vor allem die USA und die EU auf weitere Zollsenkungen drängen, drohten ebenfalls gefährliche Konsequenzen, schreiben die Organisationen: „Wenn billige Importe Länder mit schwachen industriellen Sektoren überschwemmen, werden deren Industrien ausgelöscht und die Arbeitslosigkeit steigt.“
Um gegen die Politik der Welthandelsorganisation zu protestieren, finden am 10. ezember weltweit Aktionen statt. Attac Deutschland ist in Berlin und zahlreichen weiteren Städten aktiv und informiert über die Auswirkungen der WTO-Regeln. Zudem besteht unter www.stop-wto.org die Möglichkeit, „online zu demonstrieren“.
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