Köln. – Eine Delegation deutscher Parlamentarier hat sich mit Artur Nobre Mendes, Direktor zur Förderung nachhaltiger Entwicklung der Fundação Nacional do Índio (FUNAI) getroffen, um sich über den gegenwärtigen Stand im Fall der Guaraní-Kaiowá und über den aktuellen Status indigener Gruppen in Brasilien zu informieren.
Die deutschen Repräsentanten wiesen vor allem auf die legislativen Maßnahmen hin, die die Rechte indigener Gruppen gefährden, wie z.B. der Antrag, die Verfassung und den parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgrund der Aktivitäten von FUNAI und des Instituts für Kolonisierung und Agrarreform (Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária, INCRA) zu ändern.
Insbesondere gaben die Parlamentarier Anlass zur Besorgnis in Bezug auf den Konflikt der Guaraní-Kaiowá in Mato Grosso do Sul an, da erst kürzlich eine Eskalation von Gewalt beobachtet wurde.
Herr Mendes bestätigte, dass sich FUNAIs institutionelle Position gegen den PC 215/00 Antrag ausspricht, welcher darauf abzielt, die exekutive Macht an gesetzgebende Organe abzugeben, einschließlich der Zuständigkeitsstreitigkeiten um indigene Gebiete.
FUNAIs Direktor betonte die politische Intention des parlamentarischen Untersuchungsausschusses (CPI), die Rechte Indigener, vor allem traditioneller Territorien, zu schwächen. Bis jetzt ist der CPI daran gescheitert, FUNAI hinsichtlich eines Betrugs zu prüfen.
Herr Mendes verwies darauf, dass FUNAI die Ernsthaftigkeit der Situation der Guaraní-Kaiowá in Mato Grosso do Sul hervorhebt. Die Institution arbeite daran, die Rechte der indigenen Gruppe in der Region sicherzustellen.
FIAN International heißt die Nachforschungen des deutschen Parlaments willkommen, stehen sie im Einklang mit der erst kürzlich verabschiedeten dringenden Resolution des Europäischen Parlaments, welche EU Mitgliedsstaaten dazu aufruft, „sich stärker darum zu bemühen, sich für MenschenrechtsverteidigerInnen, die in Gefahr sind, zu engagieren.“
Den Monat zuvor äußerte Frau Victoria Tauli Corpuz, UN Spezial Rapporteur für Indigene Rechte, tiefe Besorgnis über die Eskalation der Gewaltattacken in der Region. Diese wurden auch von der Indigenenpastorale der katholischen Kirche (Conselho Indigenista Missionário, CIMI), FIAN International und seiner Sektionen in Brasilien und Deutschland während eines Besuches im März beobachtet. Während des Besuchs veranstaltete die Organisation verschiedene Treffen sowohl mit lokalen und nationalen Autoritäten, als auch mit der EU Delegation und der deutschen Botschaft in Brasilien, um über die aktuelle Situation der Guaraní-Kaiowá in Mato Grosso do Sul zu informieren.
Die Repräsentanten des deutschen Parlaments setzten auch Besprechungen mit dem Justizministerium und Mitgliedern des Nationalkongresses an. Inhalt dieser Besprechungen sollen vor allem die Angelegenheiten der Guaraní-Kaiowá sein.
Quelle: fian.de
