Berlin. – Die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung nimmt in aktuellen Krisen und Konflikten immer weiter zu. Der humanitäre Weltgipfel in Istanbul muss ein deutliches Zeichen gegen diese Entwicklung setzen. Das fordert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam im Vorfeld der am Montag beginnenden Konferenz. Notwendig sei eine Reform des internationalen Systems humanitärer Hilfe, insbesondere die Rückbesinnung auf fundamentale Prinzipien des humanitären Völkerrechts und die Stärkung lokaler Akteure.
„Das Recht der Zivilbevölkerung auf Schutz vor Gewalt wird zunehmend missachtet“, kritisierte Marion Lieser, Geschäftsführerin von Oxfam Deutschland. „Konfliktparteien, die völkerrechtswidrig handeln, müssen immer weniger Konsequenzen befürchten. Umso wichtiger ist, dass die internationale Gemeinschaft das humanitäre Völkerrecht einschließlich der Genfer Flüchtlingskonvention vorbehaltlos bekräftigt. Das wäre gleichzeitig ein starkes Signal gegen die Aushöhlung verbriefter Menschenrechte.“
Oxfam fordert zudem, die Reaktionsfähigkeit des UN-Sicherheitsrates zu erhöhen. In den vergangenen Jahren sei er regelmäßig daran gescheitert, sich zu schweren Krisen wie in Syrien in angemessener Zeit zu positionieren. Gerade bei der Frage von Massenverbrechen sei der Sicherheitsrat durch Blockaden einzelner Veto-Mächte regelmäßig handlungsunfähig. Daher müssten endlich alle Staaten den Verhaltenskodex für Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unterzeichnen. Dieser nehme die permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates in die Pflicht, bei Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf ihr Vetorecht zu verzichten.
Lieser betonte auch die Bedeutung der lokalen Zivilgesellschaft für die humanitäre Hilfe: „Damit das System humanitärer Hilfe besser funktioniert, müssen Organisationen der lokalen Zivilgesellschaften gestärkt und als gleichberechtigter Partner anerkannt werden. Schon jetzt leisten sie bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen einen erheblichen Beitrag. Sinnvoll wäre es, mindestens 10 Prozent der jährlich verfügbaren Mittel für humanitäre Hilfe direkt an lokale Hilfsorganisationen auszuzahlen.“
Quelle: www.oxfam.de
