Hongkong (epo). – Das Ergebnis von Hongkong ist nach Ansicht des EED ein WTO-typischer Tauschhandel: Während die Industrieländer das Ende aller landwirtschaftlichen Exportsubventionen für 2013 zusagten, mussten die Entwicklungsländer der Forderung nach Marktöffnung bei Dienstleistungen nachgeben und einer Vereinbarung bei Industriezöllen zustimmen. Dies führt dazu, dass höhere Zölle stärker reduziert werden als niedrige.
Dass die EU in Hongkong einem Termin zustimmen würde, an dem ihre Agrarexportsubventionen auslaufen, war überfällig. Die Europäer waren in dieser Frage international völlig isoliert und standen die ganze Woche über unter erheblichem Druck. „Es war absurd zu sehen, wie die EU die ganze Welt damit hinhalten konnte, dass sie nicht bereit war, ein Datum zu nennen, zu dem ihre Agrarexportsubventionen auslaufen. An dieser Frage wäre fast die gesamte Konferenz gescheitert“, kommentiert Rudolf Buntzel, EED-Agrarexperte.
„Das meiste ist im Nebel geblieben“, fasst der EED-Handelsexperte Michael Frein die Woche in Hongkong zusammen. „Die Ministererklärung enthält tatsächlich wenig Konkretes, sie kommt einem Scheitern relativ nahe“, so Frein. „Die WTO hat ihre Krise auch in Hongkong nicht meistern können.“ Denn in allen relevanten Bereichen bleibt trotz der bestehenden Vereinbarungen vieles unklar. Zudem wurden die eigentlich strittigen Fragen ausgeklammert, um ein offenes Scheitern der Konferenz zu vermeiden. Zeitweise rückten Nebenschauplätze wie das so genannte „Entwicklungspaket“, das als Propagandaerfolg der Industrieländer gedacht war, ins Zentrum der Debatte. Von einem Erfolg in Hongkong zu reden, geht daher an den Realitäten vorbei.
Dass es überhaupt zu einem Ergebnis in Hongkong kam, ist der Tatsache geschuldet, dass es den Entwicklungsländern gelungen ist, die radikalen Forderungen der Industrieländer nach Marktöffnungen abzuschwächen. Sie wurden insbesondere von der EU erhoben. Nach Auffassung des EED ist dieses Resultat zu begrüßen. Den Entwicklungsländern ist es gelungen, die Forderungen der reichen Industrieländer nach Marktöffnungen ein Stück weit abzuwehren. Weitreichende Ergebnisse, so war im Vorfeld der Konferenz zu befürchten, wären zu Lasten des Südens gegangen.
Insgesamt gehen die Entwicklungsländer gestärkt aus der Konferenz in Hongkong hervor. Sie haben trotz aller Unterschiede zu einer stärkeren Einheit gefunden. „Es könnte sein, dass es den Industrieländern in Zukunft schwerer fällt, die Entwicklungsländer gegeneinander auszuspielen. Dies wäre ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit im Welthandel“ so Frein und Buntzel.
Der EED ist ein Entwicklungswerk der evangelischen Kirchen in Deutschland. In über 80 Ländern der Welt fördert der EED Entwicklungsprogramme, die sich für den Aufbau gerechter Gesellschaften einsetzen. Partner des EED sind Kirchen, ökumenische Organisationen und Nichtregierungsorganisationen in Afrika, Asien, Lateinamerika und Südosteuropa.
