Berlin. – Von Bleistiften über Dienstkleidung bis hin zu Fahrzeugen: Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass öffentliche Beschaffung verstärkt nach sozial- und umweltverträglichen Kriterien erfolgt. Um den nachhaltigen öffentlichen Einkauf zu erleichtern, wurde das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte Internetportal „Kompass Nachhaltigkeit“ (www.kompass-nachhaltigkeit.de) umfassend überarbeitet.
„Rund 280 Milliarden Euro gibt die öffentliche Hand in Deutschland jährlich für Beschaffungen aus“, so Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU). „Somit können Bund, Länder und Kommunen erheblichen Einfluss auf vorherrschende Produktionsbedingungen und Marktstrukturen nehmen. Die öffentliche Beschaffung ist daher ein starker Hebel, um Fortschritte auf dem Weg hin zu einer sozial und ökologisch verträglicheren Wirtschaftsweise zu erreichen.“
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte zum Kompass Nachhaltigkeit: „Im öffentlichen Sektor müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen. Die Beachtung von Umweltschutz, Arbeits- und Sozialstandards ist da selbstverständlich. Eine weitere wichtige Frage ist, ob wir mit der Beschaffung Innovationen oder kleine und mittelständische Betriebe unterstützen können. Mit der umfassenden Reform des Vergaberechts haben wir im April die Grundlage dafür gelegt, dass solche strategischen Ziele bei der Beschaffung künftig stärker berücksichtigt werden können.“
Beschaffungsverantwortliche erhalten mit dem überarbeiteten Internetportal praxisnahe Informationen und Hilfestellungen. Neu ist ein Analyseinstrument, mit welchem Gütezeichen (Siegel) miteinander verglichen werden können. Es unterstützt Einkäuferinnen und Einkäufer aus der öffentlichen Beschaffung dabei zu erkennen, welche sozialen und umweltbezogenen Aspekte ein Gütezeichen abdeckt, so dass sie einfacher in den Vergabeprozess integriert werden können.
Mit dem Re-Launch des Internetportals unterstützt die Bundesregierung auch die Reform des EU-Vergaberechts, die am 18. April 2016 in Kraft getreten ist. Durch die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegte Reform wurden die Möglichkeiten umfassend gestärkt, umweltbezogene und soziale Aspekte im Rahmen von Vergabeverfahren zu berücksichtigen.
Beide Minister rufen alle Beteiligten im Bund, auf Länderebene und in den Kommunen auf, das neue Angebot zu nutzen und in der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung mit gutem Vorbild voran zu gehen. Es sollten die Spielräume genutzt werden, die das Vergaberecht beim nachhaltigen Einkauf bietet.
=> www.kompass-nachhaltigkeit.de
Quelle: www.bmz.de
