Berlin. – Anlässlich des UN-Gipfels zu Flucht und Migration am 19. September in New York hat der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) gefordert, den Schutz und die Beachtung der Menschenrechte von Migrantinnen, Migranten und Geflüchteten in den Mittelpunkt zu stellen. Der Gipfel findet im Rahmen der UN-Vollversammlung statt. Rund 150 Staats- und Regierungschefs nehmen daran teil.
„Flucht und Migration sind zentrale Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, denen die Weltgemeinschaft endlich gemeinsam begegnen muss. Das sind wir den Millionen Migrantinnen, Migranten und Geflüchteten schuldig“, sagte Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. Der Verband fordert in dem aktuellen Standpunkt „Keine Deals auf Kosten von Geflüchteten“ u.a. einen menschenwürdigen Umgang mit Migrantinnen, Migranten und Geflüchteten.
Als Ergebnis des Gipfels sollen international gültige Übereinkünfte jeweils zu Flucht und zu Migration bis 2018 erarbeitet werden. Dabei geht es zum einen um eine faire Lastenteilung zwischen Aufnahme-, Transit- und Herkunftsländern von Geflüchteten und die Vereinbarung klarer Aufnahmeverfahren. Zum anderen geht es darum, die Grundlage für eine rechtebasierte Steuerung von Migration zu legen.
„Der politische Druck in Aufnahmeländern darf nicht dazu führen, dass Menschenrechte von Geflüchteten, Migrantinnen und Migranten aus dem Fokus geraten und verwässert werden“, so Bornhorst. „Anerkannte Schutzstandards, beispielsweise für Minderjährige auf der Flucht, müssen garantiert werden.“ Es sei ein Skandal, dass z.B. Schutzsuchende mit Gewalt am Übergang der syrisch-türkischen Grenze gehindert würden. „Der UN-Gipfel bietet die Chance, die Lebenssituation von Millionen von Menschen zu verbessern. Diese Chance darf nicht verspielt werden.“
Quelle: www.venro.org
