Berlin (epo). – Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sind heute in Berlin zu einem Gespräch über Perspektiven der Welthandelsrunde zusammen gekommen. Die Ministerin betonte dabei, dass die WTO-Konferenz von Hongkong ein positives Signal auch für die Entwicklungsländer gewesen sei: Es ist ein großer Erfolg, dass es endlich gelungen ist, mit dem Jahr 2013 ein festes Datum für das Auslaufen der entwicklungsschädlichen Exportsubventionen im Agrarbereich festzulegen.“
Wieczorek-Zeul und Lamy stimmten nach Angaben des Entwicklungsministeriums (BMZ) darin überein, dass ein erfolgreicher und schneller Abschluss der Doha-Runde möglich sei. Dafür seien jedoch weitere Schritte dringend notwendig. Die Ministerin unterstrich: „Wir brauchen noch mehr Einigkeit bei den Themen mit dem größten Wachstumspotential für die Entwicklungsländer – nämlich Landwirtschaft und Industriegüter. Die Doha-Runde wird eine richtige ‚Entwicklungsrunde‘, wenn das Momentum von Hongkong jetzt nicht nur erhalten bleibt, sondern die Verhandlungen auch noch erheblich an Schwung gewinnen“.
Überlegungen für eine vorgezogene Lösung des Baumwollproblems sollten weiter konkretisiert werden, so die Ministerin. „Es ist ein Skandal, dass die USA nach wie vor 25.000 Baumwoll-Großfarmer mit 4 Milliarden US-Dollar subventionieren, während 15 Millionen westafrikanische Baumwollproduzentinnen und Baumwollproduzenten aufgrund dieses Preisdumping in bitterer Armut leben müssen“, sagte Wieczorek-Zeul. Sie setze sich deshalb dafür ein, dass gerade in der Frage der Baumwollsubventionen eine vorzeitige Lösung zugunsten der afrikanischen Baumwollproduzenten gefunden wird – unabhängig davon, wie schnell die jetzt laufende Welthandelsrunde insgesamt zu einem endgültigen Abschluss kommt.
Wieczorek-Zeul und Lamy waren sich einig, dass es beim Zollabbau für Industrieprodukte Sonderregeln für Entwicklungsländer geben müsse. „Allerdings können sich Schwellenländer wie Brasilien oder Indien dabei nicht hinter ärmeren Ländern verstecken“, so die Ministerin. Die Schwellenländer könnten selbst am meisten aus der Runde gewinnen, daher müssten sie auch selbst zum Zollabbau bereit sein.
