Göttingen. – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den Weltsicherheitsrat am Samstag scharf kritisiert. Zuvor hatte sich das höchste Gremium der Vereinten Nationen geweigert, ein Waffenembargo gegenüber den Konfliktparteien im Südsudan zu verhängen. Auch gezielte Sanktionen gegenüber drei führenden Kriegstreibern in dem jungen Staat waren abgelehnt worden.
„Der Weltsicherheitsrat versagt bei der Verhinderung eines Völkermords und bei einem wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung“, erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Heiligabend in Göttingen. „Dies ist ein Schlag ins Gesicht von hunderttausenden Flüchtlingen im Südsudan und seinen Nachbarländern, die auf ein kraftvolles Zeichen der internationalen Staatengemeinschaft gehofft hatten, um das Morden zu stoppen. Mit diesem Freifahrtschein für neue Verbrechen für Südsudans Kriegstreiber und Warlords verspielt der Weltsicherheitsrat jede Glaubwürdigkeit beim Kampf gegen schwerste Menschenrechtsverletzungen.“
Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf verfehlte am Freitag die notwendige Mehrheit von neun Stimmen, um vom Weltsicherheitsrat angenommen zu werden. Während nur sieben Staaten für den Entwurf stimmten, enthielten sich laut GfbV acht weitere Länder (Russland, China, Ägypten, Senegal, Angola, Malaysia, Venezuela, Japan).
Menschenrechtsorganisationen hatten seit Monaten ein umfassendes Waffenembargo gegenüber allen Konfliktparteien im Südsudan gefordert, um schwere Menschenrechtsverletzungen und Kämpfe zwischen verschiedensten bewaffneten Gruppen einzudämmen.
„Wer vor dem Hintergrund der grauenvollen Geschichte von Jahrzehnten des Völkermordes und der Verbrechen an der Zivilbevölkerung im Südsudan ein Waffenembargo und Sanktionen verweigert, handelt ignorant und verantwortungslos“, sagte Delius. Denn in dem Land herrsche ein Kreislauf der Gewalt und Verarmung, der nur durchbrochen werden könne, wenn das ständige neue Hochrüsten von Armeen und Milizen beendet wird.
UN-Menschenrechtsexperten warnten in den letzten Wochen vor einem drohenden Völkermord in dem Staat und beklagten ethnische Säuberungen, Vergewaltigungen, Plünderungen, willkürliche Verhaftungen und politisch motivierte Morde.
Quelle: www.gfbv.de
