Göttingen. – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag vorgeworfen, die dramatische Menschenrechtslage im Südsudan zu verharmlosen. Der UN-Generalsekretär hatte am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Nairobi erklärt, die Gefahr eines Völkermords habe „spürbar abgenommen“.
„Die Vereinten Nationen dürfen die Gefahr einer weiteren Eskalation schwerster Menschenrechtsverletzungen nicht herunterspielen, denn das ist ein falsches Signal an die internationale Staatengemeinschaft“, kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. „Statt die schwere Menschenrechtskrise zu verharmlosen, wäre es heute mehr denn je zuvor die Aufgabe der Vereinten Nationen, allen Konfliktparteien im Südsudan deutlich zu machen, dass grundlegende Menschenrechte respektiert und die humanitäre Versorgung der unter Hunger leidenden Zivilbevölkerung sichergestellt werden müssen.“
Die GfbV hatte in dieser Woche an den Weltsicherheitsrat appelliert, eine Sondersitzung zum Südsudan einzuberufen, um alle Konfliktparteien zu einer sofortigen Einstellung der Kämpfe aufzufordern, damit Helfer die hungernde Zivilbevölkerung erreichen. Denn auch beim Umgang mit der Hungerkatastrophe drohen erneut schwerste Menschenrechtsverletzungen.
Um seine umstrittene Behauptung zu belegen, hatte Guterres auf eine „gemeinsame Strategie“ der Vereinten Nationen (UN), der Afrikanischen Union (AU) und der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) zur Verringerung der Gewalt im Südsudan verwiesen. „Seine optimistischen Einschätzungen stehen in einem bemerkenswerten Kontrast zu den alarmierenden Berichten von UN-Menschenrechtsexperten und Menschenrechtsorganisationen, aber auch Betroffener“, sagte Delius. Erst am Mittwoch habe ein traditioneller Führer der Bevölkerungsgruppe der Shilluk der Regierung des Südsudan ethnische Säuberungen vorgeworfen. „Die UN muss nun den Druck auf alle Konfliktparteien im Südsudan konsequent erhöhen, sonst droht dem Land ein Massensterben. Eine Verharmlosung der Lage könnte zehntausenden Menschen das Leben kosten.“
Der AU hatte die GfbV bei dem zurzeit in Genf tagenden UN-Menschenrechtsrat Versagen im Kampf gegen Straflosigkeit im Südsudan vorgeworfen. Denn die AU hatte sich in dem im August 2015 vereinbarten Friedensabkommen für das von Bürgerkrieg gezeichnete Land zwar verpflichtet, einen Sondergerichtshof für die Ahndung von Verbrechen im Südsudan aufzubauen, dies aber bis heute nicht realisiert.
Quelle: gfbv.de
