Berlin (epo). – Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die Palästinenserbewegung zur Abkehr von der Gewalt aufgerufen. Anlässlich der sich abzeichnenden Regierungsbildung in den Palästinensischen Gebieten durch die Hamas sagte die Ministerin in Berlin: „Demokratie und bewaffneter Kampf vertragen sich nicht. Hamas muss nun einen radikalen Wandel vollziehen, auf Gewalt verzichten, das Existenzrecht Israels anerkennen und die Waffen niederlegen.“
Die Ministerin wies darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft geschlossen einen Gewaltverzicht von der Hamas erwarte. „Es kommt jetzt entscheidend auf das Verhalten der Hamas an. Davon hängt es ab, ob wir als Bundesregierung unsere Leistungen für die Menschen in den palästinensischen Gebieten fortsetzen können.“
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die palästinensischen Gebiete in Übereinstimmung mit den anderen EU-Ländern mit Beschäftigungsmaßnahmen gegen die verbreitete Massenarbeitslosigkeit von jungen Menschen unterstützt. Zu den weiteren Schwerpunkten der deutschen Hilfe gehörte die Beratung bei der Dezentralisierung, um die Funktionsfähigkeit der Gemeinden zu stärken, sowie ein Schulbauprogramm und Infrastrukturmaßnahmen zur Wasserversorgung und Abfallentsorgung.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
