Berlin. – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Vorschläge der EU für eine engere Partnerschaft mit Afrika als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. „Afrika ist unser Nachbarkontinent. Wie wir in Zukunft in Europa leben werden, hängt auch von der Entwicklung Afrikas ab. Afrika muss daher regionaler Schwerpunkt der EU sein“, erklärte Müller am Donnerstag in Berlin.
Die Vorschläge der EU seien Schritte in die richtige Richtung, so Müller. „Wir brauchen eine EU-Afrika-Partnerschaft in neuer Dimension, die schnell und konkret wirkt. Das bedeutet mehr Investitionen in Infrastruktur, Ausbau der beruflichen Bildung und Beschäftigung für Afrikas Jugend, aber auch fairen Handel, Rechtstaatlichkeit, Stabilität und Sicherheit.“
Die gemeinsame Mitteilung der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes für eine EU-Afrika-Partnerschaft sieht insbesondere eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Investitionsförderung, gute Regierungsführung sowie Frieden und Sicherheit vor. Die Mitteilung nehme damit zentrale Punkte des von Müller Anfang des Jahres vorgestellten Marshallplans mit Afrika auf, der die Zusammenarbeit in eben diesen drei Bereichen priorisierte, so das Entwickungsministerium (BMZ).
Die Mitteilung legt die Grundlage für die Vorbereitung des EU-Afrika-Gipfels im November 2017 in Abidjan (Côte d’Ivoire). „Afrika und Europa brauchen einander – bei Innovationen, in der Wirtschaft, beim Klimaschutz. Vom EU-Afrika-Gipfel muss daher ein klares Signal für eine neue EU-Afrika-Partnerschaft ausgehen“, sagte Müller.
Die EU-Entwicklungsminister werden sich auf ihrer nächsten Ratssitzung am 19. Mai mit der Zukunft der Beziehungen der EU zu 79 Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) befassen. Der „Cotonou-Vertrag“, der die EU-Beziehungen zu diesen Staaten regelt, läuft 2020 aus.
Quelle: www.bmz.de
