Berlin. – Bei der „G20 Africa Partnership“-Konferenz, die am Dienstag in Berlin zu Ende geht, wirbt die Bundesregierung mit dem „Compact with Africa“ für private Kredite und Investitionen in afrikanischen Ländern. Entschuldungsnetzwerke wie erlassjahr.de warnen davor, das steigende Risiko von Schuldenkrisen zu ignorieren. Nach Schätzungen von erlassjahr.de weisen aktuell 38 Länder in Afrika Schuldenindikatoren über den kritischen Grenzwerten auf.
Ziel des von der deutschen G20-Präsidentschaft entwickelten Compact with Africa ist es, durch den Einsatz öffentlicher Mittel die Investitionsbedingungen für privates Kapital in afrikanische Länder zu verbessern, um dort die Infrastruktur und Produktion auszubauen. Gleichzeitig sollen so lukrative Anlagemöglichkeiten für westliche Investitionsfonds erschlossen werden.
Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de kritisierte in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den kontinentalen Schuldennetzwerken aus Europa und Afrika, dass der Compact with Africa nicht berücksichtige was passiert, wenn ein Staat nicht in der Lage sein sollte, die Kredite zurückzuzahlen.
„Angesichts steigender Schuldenindikatoren in vielen afrikanischen Ländern ist es unverantwortlich, dass der Compact with Africa die Verschuldungswirkung dieser Investitionsoffensive ignoriert“, sagte Kristina Rehbein, politische Referentin bei erlassjahr.de. „Die Gläubiger schaffen gute Bedingungen, um ihr Geld anzulegen, und entlassen sich anschließend selbst aus der Verantwortung.“
Nach Schätzungen von erlassjahr.de weisen aktuell 38 Länder in Afrika Schuldenindikatoren über den kritischen Grenzwerten auf. In Marokko, Ruanda, Tunesien und im Senegal, deren Regierungen Interesse am Compact with Africa bekundet haben, seien zwischen 2011 und 2015 alle Verschuldungsindikatoren gestiegen.
„Es ist unbestreitbar, dass durch die Ausweitung der Kreditaufnahme am Kapitalmarkt das Risiko einer Schuldenkrise für afrikanische Staaten steigt. Die G20 müssen daher schnellstmöglich die Schaffung von Regeln zur fairen und effizienten Lösung solcher Krisen auf den Weg bringen“, forderte Fanwell Bokosi, Leiter des kontinentalen Entschuldungsnetzwerk AFRODAD, der als Experte der Zivilgesellschaft an der Konferenz teilnimmt. Nur so könne verhindert werden, dass der Compact with Africa zum Ausgangpunkt einer neuen Schuldenkrise in Afrika wird.
Das deutsche Entschuldungsbündnis 2erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.“ setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. Erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.
Quelle: www.erlassjahr.de
