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OAS uneins zu Venezuela : Gewalt bei Protesten beschäftigt Justiz

amerika 21Caracas.-  Bei der Sitzung der Außenminister der Mitgliedsländer der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zur Lage in Venezuela Anfang der Woche ist erneut keine Einigung zustande gekommen, berichtete das Lateinamerika-Portal amerika21 am Mittwoch. 

Ein von Argentinien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru, USA und Uruguay eingebrachter Resolutionsentwurf, in der die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro unter anderem aufgefordert wird, die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung „zu überdenken“, erhielt nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen: Nur 20 der 34 OAS-Staaten waren dafür, damit wurde die notwendige Anzahl von 23 Stimmen verfehlt.

Einige Karibikstaaten sowie Nicaragua und Bolivien stimmten gegen das Papier, acht Staaten enthielten sich, darunter Ecuador, Haiti, die Dominikanische Republik und El Salvador. Ein zweiter Resolutionsentwurf, der von San Vincente vorgelegt wurde, erreichte ebenfalls keine Mehrheit. Die Sitzung wurde ergebnislos abgebrochen.

Venezuela hatte sich zuvor bereits von dem Treffen zurückgezogen. Entgegen seiner Ankündigung erschien US-Außenminister Rex Tillerson nicht zur jährlichen OAS-Generalversammlung, stattdessen leitete Unterstaatssekretär John Sullivan die US-Delegation. Tillerson müsse sich „auf die Krise im Zusammenhang mit Katar konzentrieren“, hieß es aus Washington. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor seinen Chefdiplomaten beauftragt, mit lateinamerikanischen Ländern zusammenzuarbeiten, um „die Diskussionen über Venezuela bei diesem wichtigen Treffen voranzutreiben“, so amerika21.

Trump sei nach wie vor „sehr besorgt“ über die Situation in Venezuela, hieß es aus dem Weißen Haus.Während Venezuelas Regierung das Scheitern der Resolutionen als „Sieg“ feierte, schrieb Henrique Capriles, führender Oppositionspolitiker und Gouverneur von Miranda, im Kurznachrichtendienst Twitter: „Die große Mehrheit des Kontinents steht hinter uns Venezolanern und wir werden weiterkämpfen, um eine demokratische Lösung zu finden“.

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Quelle: amerika21.de/

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