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Venezuela : Karibische Länder wollen Delegation zur Mediation entsenden

amerika 21St. George’s.-  Vergangene Woche sind die 15 Mitgliedsstaaten der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) in der grenadischen Hauptstadt zum 38. Gipfeltreffen zusammen gekommen. Schwerpunkte des Gipfels lagen neben den Handelsbeziehungen auch regionalpolitische Herausforderungen wie die Lage in Venezuela sowie die aktuelle Regierung der USA, berichtete amerika21 am Dienstag.

In einer gemeinsamen Abschlusserklärung verurteilten die Karibikstaaten potentielle externe Interventionen in Venezuela verurteilt und boten eine Delegation zur Mediation an. Diese soll nach Venezuela entsendet werden, um in dem Konflikt zwischen venezolanischer Regierung und Opposition zu vermitteln und diese dabei unterstützen, den Frieden in dem südamerikanischen Land wiederherzustellen.

Sie erklärten darüber hinaus übereinstimmend, dass der Aufrechterhaltung des Rechtsstaates, der Respektierung der Menschenrechte und der Demokratie sowie den fundamentalen Prinzipien der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten von Staaten größte Bedeutung zukomme.Der venezolanische Außenminister Samuel Moncada begrüßte das Mediationsangebot der Caricom und verurteilte die zahlreichen Interventionsversuche der Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) wie die jüngste Einladung des Generalsekretär der OEA zu einer außerplanmäßigen Sitzung zur Lösung des Konflikts als „eine neue Runde der Aggression“.  In den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition sind seit April 2016 über 90 Personen umgekommen und mindestens 1.500 Menschen verletzt worden.

Außerdem erklärten die Caricom-Staaten, ihre Handelsbeziehungen zu intensivieren und einen gemeinsamen Markt aufzubauen. Die Vision eines gemeinsamen regionalen Marktes (Caribbean Single Market and Economy, CSME) als integrale Entwicklungsstrategie war bereits 1990 beim 10. CARICOM-Gipfeltreffen in Grenada beschlossen worden, wurde aber bisher aufgrund bürokratischer Hürden und fehlenden Konsenses der Mitglieder noch nicht umgesetzt. Nun wurde ein Umsetzungsplan beschlossen, der die freie Zirkulation von Gütern, Dienstleistungen und Menschen in der gesamten Region erleichtern soll. Zur Förderung des Tourismus soll der regionale Luftverkehr ausgebaut werden. Der Abbau von Steuern z.B. auf Medikamente solle zudem die Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten erleichtern.

Quelle: amerika21.de

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