Berlin (epo). – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt, in afrikanischen Krisengebieten zu helfen. Die Lage in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur sei dramatisch, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré, in Berlin. „Die Mission der Afrikanischen Union in der Provinz Darfur leistet einen ganz wichtigen Beitrag zur Stabilisierung. Jetzt muss es gelingen, den politischen Prozess im Sudan voranzubringen, damit wir humanitäre Katastrophen vermeiden können“, so Merkel.
Die Europäische Union (EU) sei bereit sich zu engagieren, wenn es gewünscht werde, betonte die Kanzlerin. In Darfur kämpfen seit drei Jahren arabischstämmige Reitermilizen gegen die mehrheitlich christlich-animistische Bevölkerung. Seit dem Ausbruch der Kämpfe Anfang 2003 kamen nach UN-Schätzungen mehr als 180.000 Menschen ums Leben, zwei Millionen wurden aus ihren Dörfern vertrieben.
In dieser Woche war es erstmals seit dem Friedensabkommen vom vergangenen Jahr wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen in Darfur gekommen. Dies hätten auch die rund 7.000 Soldaten der AU nicht verhindern können, so die Einschätzung europäischer Politiker. Bislang lehnt die sudanesischen Regierung eine weitere UN-Mission in Darfur ab.
EU SOLL WAHLEN IM KONGO UNTERSTÜTZEN
Im Juni bietet sich erstmals seit Jahrzehnten die Möglichkeit freier Wahlen im Kongo. Dies sollte von der internationalen Gemeinschaft unterstützt und auch gesichert werden, sagte Merkel. Allerdings gebe es für einen Einsatz von EU-Truppen klare Bedingungen. Darin sind sich auch die Verteidigungsminister der EU einig. Zu den Bedingungen gehöretn eine Einladung durch den kongolesischen Präsidenten sowie ein zeitlich und räumlich begrenztes Mandat.
Die Kanzerlin verwies auf die Mission des Beauftragten für die Außenpolitik in der EU, Javier Solana. Solana soll in nächster Zeit die Lage im Kongo persönlich erkunden. „Dann können wir in eine offene Debatte über die Frage treten, inwieweit Deutschland sich an einer Mission der Europäischen Union beteiligen kann“, sagte Merkel.
