Berlin. – Anlässlich einer Debatte über die Stärkung der UNO-Generalversammlung am Freitag am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York hat Demokratie ohne Grenzen die Vorbereitung eines Reformgipfels zum 75. Jubiläum der Weltorganisation im Jahr 2020 gefordert. Die in Berlin ansässige Nichtregierungsorganisation hat sich einem internationalen Aufruf für einen „offenen und transparenten“ Vorbereitungsprozess angeschlossen.
Demzufolge sollen neben Regierungsvertretern der UNO-Mitgliedsstaaten auch Parlamentarier, Vertreter der Zivilgesellschaft und Wissenschaftler eingebunden sein. Dies solle baldmöglichst von der Generalversammlung beschlossen werden. Demokratie ohne Grenzen forderte die neue Bundesregierung dazu auf, sich bei der UNO dafür einzusetzen.
„Wir sind zutiefst besorgt über ein System der Vereinten Nationen, das nicht ausreichend materiell unterstützt und finanziert wird, zunehmend unter Beschuss gerät und nicht in der Lage ist, angemessen auf die zahlreichen Herausforderungen zu reagieren, mit denen die Menschheit konfrontiert ist. Dazu gehören zunehmende Ungerechtigkeit und politische Gewalt, anhaltende Armut und wachsende Ungleichheit sowie Bedrohungen der globalen Ökosysteme“, heißt es in dem Aufruf.
„Das bevorstehende Jubiläum im Jahr 2020 ist eine Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und eine Erneuerung der Weltorganisation in Gang zu bringen“, sagte Andreas Bummel, Geschäftsführer von Demokratie ohne Grenzen. Die NGO fordert eine Ergänzung der Generalversammlung durch ein parlamentarisches Gremium. Bislang sind bei der UNO nur Regierungen vertreten.
Ein UNO-Parlament, das über einen Beschluss der Generalversammlung eingerichtet werden könnte, soll Demokratie ohne Grenzen zufolge im Rahmen einer gestärkten UNO eine Mitwirkung der Parlamente und der Zivilgesellschaft sicherstellen.
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Quelle: www.democracywithoutborders.org
