Düsseldorf. – Das Europäische Parlament hat die EU und ihre Mitgliedsstaaten am Dienstag aufgefordert, sich für die Schaffung eines Verfahrens zur Lösung von Schuldenkrisen in Entwicklungsländern einzusetzen. Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und weitere europäische Entschuldungsbündnisse unterstützen diese Forderung.
Der am Dienstag vom Europäischen Parlament verabschiedete Bericht über die Verbesserung der Schuldentragfähigkeit sogenannter Entwicklungsländer fordert die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten auf, eine Führungsrolle bei der Schaffung eines internationalen Rahmenwerks zur Verhinderung und Lösung von Staatsschuldenkrisen einzunehmen. Auch die eigenen Kreditvergabepraktiken sollen verbessert werden.
Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de, erklärte: „Unsere Analyse im Schuldenreport 2018 zeigt, dass aktuell 119 von 141 untersuchten Ländern im Globalen Süden kritisch verschuldet sind. In den meisten hat sich die Situation in den letzten Jahren deutlich verschlechtert.“
Gemeinsam mit Partnerorganisationen in Europa unterstützt erlassjahr.de daher die Forderung des Europaparlaments. „Es ist höchste Zeit, dass die EU sich aktiv für die Schaffung eines multilateralen Rahmenwerks zur Lösung von Schuldenkrisen einsetzt, nachdem sie über Jahrzehnte nur unzureichend und unsystematisch auf die Krisen im Globalen Süden und in Europa selbst reagiert hat“, so Kaiser.
Der verabschiedete Bericht fordert unter anderem, dass die EU-Mitgliedsstaaten sich entsprechend einer UN-Resolution von 2015 für die Schaffung eines Insolvenzverfahrens für Staaten einsetzen. Darüber hinaus sollen eine EU-weite Gesetzgebung gegen sogenannte Geierfonds verabschiedet und die Implementierung der UNCTAD-Prinzipien zur Förderung einer verantwortungsvollen Kreditvergabe und -aufnahme unterstützt werden.
Das deutsche Entschuldungsbündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.“ setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.
Quelle: www.erlassjahr.de
